Die Corona-Zahlen werden deutlich besser. Einige Bundesländer denken bereits laut über Lockerungen nach. Wo man demnächst mit gelockerten Maßnahmen rechnen kann, das erfahren Sie hier.
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Langsam zurück zum Alltag. Das wünschen sich aktuell Millionen von Deutschen. Noch hat die Coronavirus-Pandemie die Welt und Deutschland fest im Griff. Seit November verharrt Deutschland nun schon im Corona-Lockdown. Nach der Verschärfung der Maßnahmen und der Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar fragen sich jetzt viele Deutsche: Wann wird endlich wieder gelockert?
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Coronavirus-News: Diese Lockerungen planen Ihr Bundesland
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat eindringlich vor zu frühen Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen gewarnt. "Wir sind auf einem guten Weg, und wir müssen diesen Weg weiter konsequent bestreiten", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Dennoch wird in einigen Bundesländern in Deutschland darüber nachgedacht, welche Maßnahmen man schon bald lockern könnte. Die "Bild" hatte am Freitag zuerst über die möglichen Lockerungen berichtet. Ob auch Ihr Bundesland schon bald einige Lockerungen vornehmen wird, das entnehmen Sie der nachfolgenden Übersicht:
Wenig Aussicht auf Lockerung gibt es in Bayern. Trotz rückläufiger Corona-Infektionszahlen setzt Bayern ab dem 1. Februar das um, was in der vergangenen Woche Bund und Länder in Berlin und daraufhin auch bereits das bayerische Kabinett beschlossen hatten. Auf diese Weise sollen die Infektionszahlen weiter sinken und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden. Das bedeutet, dass die strengen Maßnahmen noch mindestens bis zum 14. Februar andauern.
Eigentlich wollte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) die landesweite Öffnung von Kindertagesstätten und Grundschulen bereits vor dem Lockdown-Ende am 14. Februar durchsetzen. Nach einem Corona-Ausbruch in einer Freiburger Kita verzichtet die Landesregierung in Baden-Württemberg nun auf eine vorgezogene landesweite Öffnung. Stattdessen soll der Corona-Lockdown auch in Kitas und Schulen bis zum 14. Februar fortgesetzt werden. Mögliche Lockerungen sind damit erst mal vom Tisch.
Berlin
Lockerungen in Berlin sind derzeit nicht in Sicht. Zuletzt wurden die Maßnahmen sogar nochmal verschärft. So müssen auch die Berliner ab sofort Masken im öffentlichen Nahverkehr tragen. Lediglich bei der Homeoffice-Regelung scheint Berlin einen anderen Weg zu gehen. Laut "Bild" sollte die Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales und das Landesamt für Arbeitsschutz zunächst beobachten, welche Folgen die neue Verordnung aus dem Bundesarbeitsministerium hat.
Brandenburg
Eine vorzeitige Lockerung wird es wohl auch in Brandenburg nicht geben. Zuletzt hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) zum Thema Öffnungen erklärt: "Wir müssen mit Lockerungen noch sehr vorsichtig sein." Zwar könne er gut verstehen, dass die Menschen nach einem Jahr Corona wissen wollen, wann die Einschränkungen ein Ende haben, dennoch warnte er vor zu schneller Lockerung des Lockdowns. "Die Infektionszahlen in Brandenburg sinken zwar, sind aber noch zu hoch. Wir wissen auch zu wenig über die Ausbreitung der Mutationen, deswegen ist die Einhaltung der Regeln gerade jetzt so wichtig."
Bremen
Ab dem 1. Februar werden in Bremen die Kindertagesstätten in die Notbetreuung wechseln. Damit reagiert das Land auf die Ausbreitung der Corona-Mutation. Statt Lockerungen müssen sich die Bremer erstmal auf Verschärfungen einstellen.
Hamburg
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hält eine weitere Verlängerung des Lockdowns für wahrscheinlich. "Es ist jetzt nicht die Zeit für Lockerungen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch. "Ich gehe davon aus, dass der Lockdown über den 14. Februar hinaus fortgeführt werden muss." Die Infektionszahlen seien bisher nicht ausreichend zurückgegangen. "Einen Automatismus für die Aufhebung von Einschränkungen sollte es nicht geben", sagte er.
Hessen
Auch hier wird es wohl vorerst keine Lockerungen geben. Anders als anders Bundesländer bleiben Hessens Schulen uns Kitas weiter grundsätzlich geöffnet, allerdings eher als Notbetreuung. Damit umging es Hessen, für eine Notbetreuung Ausnahmeregeln für bestimmte Berufsgruppen schaffen zu müssen.
Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Hoffnungen auf rasche Lockerungen von Corona-Auflagen eine Absage erteilt. Sie sehe die Mutationen des Coronavirus mit ganz großer Sorge, sagte die SPD-Politikerin am Freitagabend in einem ARD-"Extra". "Dann, glaube ich, reden wir weniger über Lockerungen, sondern eher über Verschärfungen", betonte Schwesig.
Niedersachsen
Niedersachsen plant offenbar einen Stufenplan, um auf die weitere Entwicklung in der Corona-Krise reagieren zu können. Der Plan umfasse zum einen mögliche Lockerungen, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen. "Auch für den hoffentlich nicht eintretenden Fall eines erneuten starken Anstiegs der Fallzahlen sind Szenarien enthalten." Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, reicht der Plan von einer Stufe 1 mit geringem Infektionsgeschehen, wo fast alles wieder möglich ist, bis zur Stufe 6 (eskalierendes Infektionsgeschehen), in der so gut wie gar nichts mehr geht. Demnach sollen öffentliche und private Zusammenkünfte jedoch erst wieder möglich sein, wenn die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche unter zehn liegt.
Nordrhein-Westfalen
Aus Sorge vor einer möglichen dritten Welle hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) rasche Lockerungen der Corona-Maßnahmen zuletzt ausgeschlossen. "Vorschnelle Öffnungen, die das Erreichte gefährden könnten, wird es nicht geben", sagte Laschet am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf.
Rheinland-Pfalz
Eigentlich wollte Rheinland-Pfalz seine Schüler wieder in den Wechselunterricht schicken. Doch nach dem Auftreten der gefährlichen Corona-Mutante aus Großbritannien im benachbarten Baden-Württemberg wurde der Plan wieder verworfen. "Ich bedaure sehr, dass wir am Montag nicht, wie geplant, mit dem Wechselunterricht an den Grundschulen starten können", erklärte Bildungsministerin Stefanie Hubig (52, SPD) daraufhin.
Saarland
Die bestehenden Corona-Maßnahmen werden nach Worten des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) nicht zu einem bestimmten Stichtag gelockert. Sie "sind und waren nicht an ein Datum geknüpft, sondern hängen von der Infektionslage ab", sagte Hans am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. "Solange wir unser Ziel - mindestens weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche - nicht erreicht haben, müssen wir die strengen Maßnahmen aufrechterhalten."
Abgesehen von Kitas und Schulen sollte es so lange auch keine Lockerungen geben, sagte Hans. Bund und Länder arbeiteten unabhängig davon derzeit an einem "Perspektivplan". "Dabei ist mir besonders wichtig, dass wir bei den Lockerungen zuallererst unsere Kinder in den Blick nehmen."
Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) ist zuversichtlich, dass es bei einem weiteren Absinken der Corona-Zahlen schon ab Mitte Februar Lockerungen geben kann. Man könne aber nicht alle Lockerungen auf einmal starten, weil es dann zu viel Mobilität gebe, sagte er am Freitagabend bei einem Online-Forum zur Situation in Sachsen. Daran hatten sich zeitweilig rund 800 Menschen über Zoom, Facebook und Youtube zugeschaltet. Rückblickend wäre jede Woche Lockdown früher besser gewesen, räumte Kretschmer ein.
Keine Sicht auf Lockerung in Sachsen-Anhalt. Aktuell gilt das Bundesland bei den Corona-Neuinfektionen als Hotspot. „"Wir sind einer schwierigen Lage, wie die Entwicklung der letzten Woche insgesamt für Deutschland und auch für Sachsen-Anhalt gezeigt hat.", zeigt sich Ministerpräsident Reiner Haseloff (66, CDU) besorgt auf der Landespressekonferenz. Baldige Öffnungen werde es daher nicht geben. In der nächsten Woche will das Kabinett des Landes beraten, wie es nach dem 15. Februar weitergehen könnte.
Schleswig-Holstein
Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie einen Stufenplan erarbeitet, der für die Zeit ab Mitte Februar Öffnungsschritte in vier Etappen vorsieht. Der Stufenplan sieht erste Lockerungen vor, wenn die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche in einem Bundesland sieben Tage lang stabil unter 100 liegt. Dann könnten wieder Treffen von fünf Menschen aus zwei Haushalten, körpernahe Dienstleistungen (Friseure) und eingeschränkter Regelbetrieb an den Kitas sowie Wechselunterricht in Schulen möglich sein.
Die schwarz-grün-gelbe Regierung in Kiel will die ersten Öffnungen im Bildungsbereich ermöglichen. Je nach Infektionsgeschehen sollen die Kitas am 15. Februar in den Regelbetrieb oder einen eingeschränkten Regelbetrieb gehen. In Grundschulen soll es ab dann Wechsel- oder Regelunterricht geben. Die konkrete Entscheidung trifft die Landesregierung am 7. Februar.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich mit drastischen Worten gegen Forderungen nach Lockerungen in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "In Thüringen gibt es nach wie vor ein sehr hohes Infektionsgeschehen. Gleichzeitig ist auch die Perspektive noch sehr unsicher. Wir wissen derzeit nicht, wann die bisherigen Maßnahmen zu einer nachhaltigen Verbesserung führen oder ob uns etwa neue Virusvarianten bei der Bekämpfung der Pandemie zurückwerfen werden", sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der "Thüringischen Landeszeitung".
In Thüringen gibt es vermutlich länger als bisher geplant keinen Präsenzunterricht in den Schulen. "Ich gehe davon aus, dass wir zumindest noch bis Ostern in dieser Situation verharren, dass wir mindestens bis Ostern mit diesem System der geschlossenen Schulen arbeiten müssen", sagte zuletzt auch Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Häusliches Lernen und Distanzlernen werde anhalten.
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sba/news.de/dpa