Videos aus Düsseldorf, Hannover und Hamburg sorgen für eine heftige Debatte: Augenzeugen filmen, wie brutal Beamte bei verschiedenen Polizeieinsätzen vorgehen. Die Fälle werden nun untersucht.
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Düsseldorf, Hannover, Hamburg: Ein Polizist kniet auf dem Kopf eines 15-Jährigen, ein anderer schlägt einer Frau mitten ins Gesicht, acht Beamte umzingeln einen Jugendlichen und schlagen ihn schließlich zu Boden. Gleich mehrere Videos von Polizeieinsätzen an den vergangenen Tagen sorgen im Netz für Aufruhr. Doch von vorn.
Schock-Video auf Twitter! Polizist drückt 15-Jährigen mit Knie am Kopf zu Boden
Ein 28-Sekunden-Video zeigt Szenen eines Polizeieinsatzes am Samstagabend in Düsseldorf, deren Anblick schockiert. Bei dem Einsatz wurde ein 15-Jähriger von einem Beamten mit dem Knie am Kopf zu Boden gedrückt. Szenen, die eine heftige Debatte auslösten. Selbst Vergleiche zum Tod des US-Amerikaners George Floyd werden gezogen. Tatsächlich gibt es laut Ermittlern eine Vorgeschichte - die nicht im Video zu sehen ist. Was ist passiert?
Die Aufnahme eines Augenzeugen hatte sich am Wochenende rasant im Internet verbreitet. Man sieht den 15-Jährigen gefesselt am Boden, ein Polizist kniet auf seinem Rücken, der andere auf seinem Kopf. Aus dem Hintergrund hört man die Stimme eines Unbeteiligten, vermutlich des Filmers: "Hol' man dein Knie runter... Bruder, das ist nicht lustig."
Düsseldorfer cops lernen aus Amerika btw er hat sich am Boden null gewährt pic.twitter.com/8KS9vK93VD
— áce (dm sperre) (@binwiederdabro) August 15, 2020
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"Auch ich habe mich erschrocken", sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). Laut eines Zwischenberichtes sei die Polizei am Samstagabend zunächst wegen zehn Randalierern zu einem Schnellrestaurant gerufen worden. Der 15-Jährige, der offenbar nichts mit dem eigentlichen Einsatz zu tun hatte, habe sich eingemischt und einen Beamten angegriffen.
Tritte gegen Festgenommenen bei Einsatz - Polizei prüft neues Video
Nach einem umstrittenen Polizeieinsatz am Wochenende in Frankfurt prüft die Polizei ein weiteres Video des Vorfalls. Die Polizei habe dieses am frühen Dienstagabend bekommen, sagte der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Dienstagabend auf einer Podiumsdiskussion. In dem Fall geht es um einen Polizisten, der einen gefesselt am Boden liegenden Festgenommenen getreten haben soll.
Das neue Video zeige den Vorfall in einer längeren Sequenz und aus einem anderen Blickwinkel als ein erster in sozialen Medien kursierender Ausschnitt. Dieser hatte für heftige Kritik an dem Polizeieinsatz im Kneipenviertel Sachsenhausen gesorgt. "Wir werden diese Dinge genau anschauen und bewerten und dann eventuell zu weiteren Maßnahmen kommen", sagte Bereswill.
Das erste Video habe den Verdacht einer Körperverletzung im Amt begründet. Bereswill ließ offen, ob sich eine Bewertung des zweiten Videos auf das Verhalten des Polizisten bezieht oder ob womöglich noch weiteren Beamten Fehlverhalten vorgeworfen wird.
Gegen den Beamten sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, die Staatsanwaltschaft sei ebenfalls informiert worden, um den Vorfall strafrechtlich zu prüfen. Zudem sei der Polizist intern umgesetzt worden, "um zunächst mal keinen Bürgerkontakt mehr zu haben, damit sich so etwas nicht wiederholen kann".
Polizeigewalt in Deutschland: Ist das brutale Vorgehen gerechtfertigt?
Ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei bestätigte, dass sich der Jugendliche während der Maßnahmen gegen die Randalierer "physisch" eingemischt habe. Laut mehreren Zeugen habe er die Beamten bepöbelt, Faustschläge angedeutet und schließlich Polizisten auch körperlich attackiert. Davon, dass der 15-Jährige die Beamten unter anderem als "Hurensöhne" betitelt haben soll, sieht man in dem Video jedoch nichts, heißt es aus Ermittlerkreisen. Doch ist das Vorgehen der Polizei gerechtfertigt? Laut Reul wären Knie und Schienbein auf Ohr und Schädel des jungen Mannes durch die Einsatzvorgaben der Landespolizei durchaus gedeckt gewesen. Auf dem Hals wäre dies wegen der Verletzungsgefahr nicht erlaubt. Was genau in dem Moment passiert sei, müsse daher nun "objektiv geklärt werden".
Verdacht auf Körperverletzung: Ermittlung gegen Düsseldorfer Polizist
Gegen den Polizisten mit dem Knie am Kopf wird laut Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Auch gegen den Jugendlichen liegen mehrere Anzeigen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beleidigung und tätlichen Angriffs vor. Er sei nach bisherigen Erkenntnissen ebenso wenig verletzt worden wie der Beamte, den er angegriffen haben soll, hieß es. Aus Neutralitätsgründen hat die Polizei Duisburg zusammen mit der Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Ermittlungen übernommen. Körperliche Gewalt durch Polizisten sei keineswegs per se rechtswidrig, wie manche glaubten, sondern oft angebracht, zulässig und zwingend erforderlich."Polizeiliches Handeln ist rechtsstaatlich überprüfbar - und niemand darf vorverurteilt werden. So muss auch der ganze Sachverhalt rechtsstaatlich untersucht werden. Und nicht nur anhand einer kurzen Videosequenz beurteilt werden", sagte der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens.
Hannover und Hamburg: Weitere Videos mit Polizeigewalt schocken das Netz
Mittlerweile sind zwei weitere Videos von anderen Polizeieinsätzen aufgetaucht. So zeigt ein Clip, wie ein Polizist in Hannover einer Frau ins Gesicht schlägt.
CN Polizeigewalt
— h (@acidkafa) August 17, 2020
Polizei Hannover zeigt sich wieder von seiner besten Seite zur Deeskalation von Situationen indem man einer unbeteiligten frau ins gesicht boxt pic.twitter.com/oMIqb7bFcJ
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Ein anderes Video zeigt, wie acht Polizeibeamte einen 15-Jährigen umzingeln, ihn schlagen und schließlich zu Boden drücken. "Der 15 Jährige ist heute in Hamburg auf dem Gehweg Scooter gefahren. Als er nicht schnell genug abgestiegen ist ging die Herrenmenschen Show los", heißt es in dem Tweet. Die Polizei Hamburg hat sich bereits zu dem Vorfall geäußert. "Aktuell erreicht uns Kritik zu einem Video, das heute durch mehrere Nutzer veröffentlicht wurde und angeblich einen heutigen Einsatz mit Beteiligung mehrerer Kollegen zeigt. Wir prüfen das Video und den Inhalt", heißt es in einem Tweet.
Der 15 Jährige ist heute in Hamburg auf dem Gehweg Scooter gefahren. Als er nicht schnell genug abgestiegen ist ging die Herrenmenschen Show los. pic.twitter.com/oldcaNB7aZ
— Yerim Seni Avrupa (@yerimseniavrupa) August 17, 2020
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Auf Twitter trendet der Hashtag #Polizeigewalt am Dienstag (18.08.2020) bereits den dritten Tag in Folge. "Wer kontrolliert eigentlich die Polizei?", fragt sich die Journalistin Jutta Ditfurth. "Das schlimmste ist, dass wenn du ein Problem mit der Polizei hast, musst du zur Polizei gehen um es zu lösen. Wir brauchen genau da eine Instanz die nicht von der Polizei kontrolliert wird", schreibt ein anderer Twitter-Nutzer.
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bua/loc/news.de/dpa