11.05.2020, 21.08 Uhr

Debatte um Rundfunkgebühren: Wird die Erhöhung des GEZ-Beitrag DESHALB gestoppt?

Der Rundfunkbeitrag soll auf 18,36 Euro steigen - doch wenn es nach Abgeordneten der CDU/CSU geht, könnte die GEZ-Erhöhung in letzter Minute gestoppt werden. Die Argumente liegen auf der Hand.

Der Rundfunkbeitrag soll laut Beschluss auf 18,36 Euro pro Monat angehoben werden. Bild: Nicolas Armer / picture alliance / dpa

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten der CDU/CSUfordert, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags wegen der Corona-Krise zu verschieben. Dazu wandte sie sich am Montagabend in einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder.

Unions-Abgeordnete fordern Stopp von Rundfunkgebühren-Erhöhung

"Während in Betrieben und Privathaushalten durch die Corona-Pandemie gespart werden muss, darf der Rundfunkbeitrag nicht erhöht werden", heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. In diese Zeit passe eine Erhöhung der Gebühren in keiner Weise und könne den Bürgern nicht erklärt werden. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

GEZ-Gebühren sollen 2021 von 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen

Die Ministerpräsidenten hatte im März beschlossen, dass der monatliche Rundfunkbeitrag in Deutschland von 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen soll. Sachsen-Anhalt enthielt sich. Wenn die Länderchefs das Vertragswerk unterzeichnet und die Landtage zustimmen, könnte die Erhöhung - die erste seit 2009 - zum Jahr 2021 in Kraft treten kann. Grundlage der Entscheidung ist eine Empfehlung von unabhängigen Experten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten - kurz KEF. Ihre Berechnungen fußen auf dem Finanzbedarf, den die Sender angemeldet hatten.

Union fordert Entlastung von Verbrauchern in Corona-Krise

Die Bundestagsabgeordneten der Union fordern die Rundfunkanstalten in ihrem Schreiben auf, sich solidarisch mit den Gebührenzahlern zeigen und ihre Sparanstrengungen zu verstärken. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann, die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher und CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg.

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loc/news.de/dpa

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