Am Mittwoch (06.05.2020) wurden die neuen Entscheidungen aus den Corona-Beratungen von Bund und Ländern verkündet. Die neuen Lockerungen von Angela Merkel und den Ministerpräsidenten kamen im Netz gar nicht gut an. Auf Twitter kochte die Stimmung hoch.
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Zweieinhalb Wochen nach den ersten Lockerungen in der Corona-Krise hat sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten über weitere erhebliche Erleichterungen beraten. In einer Pressekonferenz hat sich die Kanzlerin mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher zu weiteren Maßnahmen zur Eindämmung des Virus geäußert. Sie sagte, "die erste Phase der Pandemie haben wir hinter uns gebracht", aber "wir haben noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus vor uns".
Coronavirus News aktuell: Geschäfte wieder offen und andere Lockerungen im Detail
Sie betonte gleich zu Beginn, dass die niedrigen Infektionszahlen durch die Bürger zustande kam, weil sie sich an die Beschränkungen und Hygienemaßnahmen hielten. Dann ging sie auf die neuen Maßnahmen ein. In einer Telefonkonferenz ging es am Mittwochmittag unter anderem darum, wie die Bildungschancen von jungen Menschen gewahrt sowie der wirtschaftliche Schaden und die freiheitseinschränkenden Maßnahmen begrenzt werden können. Bei Schule, Kita, den Geschäften, Restaurants und im Sport können sich die Menschen auf weitergehende Lockerungen der coronabedingten Auflagen einstellen. So werden alle Geschäfte wieder geöffnet und Freizeitsport ist wieder möglich. Schulen werden den Präsenzunterricht hochfahren. Zunächst für bedürftige Kinder und dann bis zu den Sommerferien kehren alle Schüler zurück. Auch in den Kitas wird die Notbetreuung erweitert.
Erlaubt wird auch kontaktloser Sport im Freien - mit einer Distanz von 1,5 bis 2 Metern zwischen den Sportlern. Richtige Fußball- oder Basketballspiele sind damit weiterhin tabu. Außerdem müssen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, eingehalten werden. Für die einzelnen Sportarten und Disziplinen haben die Spitzenverbände des Deutschen Sportbundes Konzepte mit Übergangsregeln entwickelt, die noch besseren Schutz bieten sollen. Der deutsche Fußballbund soll ab Mitte Mai mit Geisterspielen wieder stattfinden.
Bund und Länder haben die coronabedingten Kontaktbeschränkungen in Deutschland grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Der Mindestabstand von 1,5 Metern und die Mundschutzpflicht bleibt bestehen und soll in anderen Bereichen gelten. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte am Mittwoch auch auf eine Lockerung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen sollen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. Von Besuchen bei den Großeltern rät Angela Merkel weiterhin ab.
Restaurants dürfen nach dem Corona-Lockdown wieder öffnen
Das Gastgewerbe gehört zu den Branchen, die in der Corona-Krise am schwersten betroffen sind. Langsam dürfen Gastronomiebetriebe in Deutschland aber wieder öffnen, spätestens ab 22. Mai gilt das im gesamten Bundesgebiet. Ab dem 9. Mai kommen, je nach Bundesland und Region, die ersten Lockerungen. In Bayern können beispielsweise ab dem 18. Mai Restaurants - das betrifft vor allem die beliebten Biergärten - im Außenbereich bis 20 Uhr öffnen. Ab dem 25. Mai dürfen Kneipen im Innenbereich bis 22 Uhr bewirten. Die Voraussetzungen hierfür: das Einhalten des Mindestabstandes und das Tragen eines Mundschutzes. Doch damit ist es nicht getan, auf Gäste und Personal kommen erhebliche Hygiene- und Sicherheitsregeln zu.
Begrenzte Besuchsmöglichkeiten in Kliniken und Heimen
Die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen in der Corona-Krise sollen bundesweit begrenzt gelockert werden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Nordrhein-Westfalen und Bayern hatten schon am Dienstag die Auflagen gelockert.
Angesichts insgesamt niedriger Infektionszahlen soll demnach in Schutzkonzepte der Einrichtungen und Verfügungen der Länder eine Regelung aufgenommen werden, wonach jedem Patienten oder Bewohner wiederkehrender Besuch durch eine definierte Person ermöglicht wird. Voraussetzung ist, dass es aktuell "kein aktives Infektionsgeschehen" der Corona-Epidemie in der jeweiligen Einrichtung gibt.
Hintergrund besonderer Schutzvorkehrungen ist, dass die meist älteren und chronisch kranken Bewohner etwa in Pflegeheimen zur Risikogruppe für schwere Verläufe der Covid-19-Erkrankung gehören.
Länder sollen Verantwortung für Lockerungsfolgen übernehmen
Zugleich will der Bund die Verantwortung für darüber hinaus gehende Öffnungen gerade bei den Kontaktbeschränkungen weitgehend den Ländern überlassen. Er besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssten. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen hervor. Verschärfungen bei einer regionalen Ausbreitung sollen ebenfalls greifen. Markus Söder betonte, dass es wichtig sei, die Sicherheit trotz der Lockerungen zu gewährleisten. Deshalb sei diese regionale "Notbremse" der wichtigste Beschluss.
Twitter-Nutzer über Bundesliga-Start nicht begeistert
Auf Twitter kamen einige Lockerungen gar nicht gut an: "Ist für so ne Pflegekraft sicher eine sehr schöne Nachricht wenn sich der Arbeitgeber zwar keinen Test leisten kann aber wenigstens #bundesliga bald wieder läuft. Klatschen nicht vergessen."
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— Wut-Birger (@FacepalmL) May 6, 2020
In diese Kerbe schlug auch ein anderer User ein und sagte "Also Botschaft des Tages: Kinder müssen weiter weitestgehend zuhause bleiben. Gastronomen müssen weiter weitestgehend schließen. Aber Fußballmillionäre dürfen wieder spielen. Prioritäten. So wichtig. #Corona #Lockerungen"
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— Mathias ???????? (@Donegal72) May 6, 2020
Ein anderer Nutzer sagte zu den bestehenden Kontaktbeschränkungen: "Je länger die Kontaktsperre gilt, desto wütender wird der Mob auf der Straße. Mutig von #Merkel das durchzuziehen."
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— ambitus (@ambitus18) May 6, 2020
Entscheidung von Angela Merkel und Co. löst einen Shitstorm aus
Die Entscheidung für die Lockerung der Kontaktsperre sorgt weiter für Kritik: "Jetzt darf die bucklige Verwandtschaft wieder vorbei schauen.... auweia.... #FlattenTheCurve #Lockerungen #" Genauso schlimm findet es ein User. "Das ist nicht richtig. Ich habe kein gutes Gefühl #Lockerungen"
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— Matt nicht mehr in Berlin (@MattinBerlin) May 6, 2020
Lockerungen in der Bundesliga machen Twitter-Nutzer wütend
Twitter verwandelt sich in einen wütenden Mob der auf die Regierung schimpft. "Diese Lobbyfreundlichen #Lockerungen gehen mir langsam auf den Sack. Fußball im Mai aber ich muss noch bis Juli von zu Hause aus lernen, darf dafür aber mit Oma essen? Kitas noch zu? ein herzliches Fickt Euch! an die Regierung."
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— Tom (@Threepwoot) May 6, 2020
"Es konnte ja keiner wissen"! Twitter-Nutzer sieht die nächste Pressekonferenz voraus
Einige Menschen sehen schon den nächsten Lockdown auf die Bevölkerung zukommen. "ich schreib dann schon mal die Rede für die nächsten Monate: "Es konnte ja keiner wissen ... "#Lockerungen"
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— Steve van Kaoz (@KAOZTAINMENT) May 6, 2020
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bos/news.de/dpa