Da Angela Merkel Kontakt zu einem Coronavirus-Infizierten hatte, hat sie sich in häusliche Quarantäne begeben. Viele Bürger fragen sich nun, was bei einem Ausfall der Bundeskanzlerin passiert. Wer übernimmt die Amtsgeschäfte?
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Seit Sonntagabend ist Angela Merkel (CDU) in häuslicher Quarantäne. Die Bundeskanzlerin hatte am Freitag Kontakt zu einem Arzt, der mittlerweile positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. Ob sich Angela Merkel selbst mit dem Virus infiziert habe, ist derzeit noch unklar. "Sie wird sich in den nächsten Tagen regelmäßig testen lassen, weil ein Test jetzt noch nicht voll aussagekräftig wäre", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. "Aus der häuslichen Quarantäne wird die Bundeskanzlerin ihren Dienstgeschäften nachgehen", heißt es weiter. Doch was passiert, wenn die 65-Jährige wegen einer Covid-19-Erkrankung ausfällt?
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Angela Merkel in Corona-Quarantäne! Wer übernimmt die Aufgaben der Bundeskanzlerin im Krankheitsfall?
Im Krankheitsfall übernimmt der Vizekanzler die Geschäfte der Bundeskanzlerin."Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister in seinem gesamten Geschäftsbereich", heißt es in der Geschäftsordnung der Bundesregierung. So würde aktuell Finanzminister Olaf Scholz für Angela Merkel übernehmen.
Vizekanzler Olaf Scholz übernimmt bei Ausfall von Merkel
Sollte auch Scholz ausfallen, gibt es ebenfalls eine Vertretung. "Ist auch der Stellvertreter verhindert, so führt den Vorsitz der vom Bundeskanzler oder seinem Stellvertreter besonders bezeichnete Bundesminister oder mangels solcher Bezeichnungen der Bundesminister, der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört", regelt die Geschäftsordnung weiter. Sollten mehrere Minister infrage kommen, übernimmt der älteste Minister die Aufgaben der Bundeskanzlerin.
Neuwahl bei langfristigem Ausfall der Bundeskanzlerin
Auch für den Fall, dass die Bundeskanzlerin langfristig ausfällt, gibt es eine Regelung. Auf Vorschlag des Bundespräsidenten müsste der Bundestag dann nämlich einen neuen Kanzler wählen. Bis dies soweit ist, übernimmt ein geschäftsführender Kanzler.
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bua/sba/news.de/dpa