27.08.2020, 12.26 Uhr

Coronavirus und Arbeitsrecht: Bekomme ich als Risikogebiet-Rückkehrer trotz Quarantäne Lohn?

Wird die Coronavirus-Testpflicht abgeschafft, müssen Arbeitnehmer in Quarantäne, wenn sie aus dem Urlaub in einem Risikogebiet zurückkehren. Was bedeutet das im Detail für Beschäftigte?

Ein Schild weist Reisende auf das Corona-Testzentrum am Flughafen Hannover-Langenhagen hin. Bild: Moritz Frankenberg / picture alliance / dpa

Derzeit wird diskutiert, ob die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten nach dem Ende der Sommersaison wieder abgeschafft werden soll. Eine Urlaubsreise in ein Risikogebiet könnte dann in Deutschland wieder eine Quarantäne nach sich ziehen. Die 14-tägige Quarantäne soll man nur dann vorzeitig verlassen dürfen, wenn ein frühestens fünf Tage nach der Einreise gemachter Test negativ ausfällt.

Testpflicht für Risikogebiet-Rückkehrer abgeschafft - künftig Quarantänepflicht

Bislang wurde dazu überwiegend folgende Rechtsauffassung vertreten: Arbeitnehmer, die für die Zeit der Quarantäne nicht von zu Hause aus arbeiten oder weiteren Urlaub einsetzen können, hatten im Zweifel Pech und mussten auf ihren Lohn verzichten. "Wenn man schon vor der Reise von den Quarantänebestimmungen wusste, nimmt man die eigene Arbeitsunfähigkeit sehenden Auges in Kauf - und kann die Vergütung im Quarantänefall nicht auf den Arbeitgeber abwälzen", so Peter Meyer, Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Verdienstausfall oder Zwangsurlaub? Das müssen Arbeitnehmer in Quarantäne wissen

Laut Informationen des Bundesgesundheitsministeriums vom Mittwoch (26. August) greift aber für Reisende, die aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehren und dann in Quarantäne müssen, Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes.

Darin ist eine Entschädigungsregelung enthalten, wonach der Staat für Verdienstausfälle aufkommt, wenn jemand "Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet". Entsprechend müssen Arbeitnehmer keinen Urlaub nehmen und auch keinen Verdienstausfall befürchten, wenn sie von nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet zu Hause bleiben müssen.

Wer kommt für den Verdienstausfall bei Corona-Quarantäne auf?

Auf die Nachfrage, ob der Staat auch dann für den Verdienstausfall aufkommt, wenn jemand in ein Gebiet reise, bei dem schon vor der Reise feststehe, dass dies ein Risikogebiet sei, sagte der Sprecher, die entsprechende rechtliche Grundlage "würde auch in solchen Fällen greifen". Es werde jedoch an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert.

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loc/news.de/dpa

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