18.06.2020, 08.06 Uhr

Erhöhung des Rundfunkbeitrags: GEZ-Wahnsinn! SO viel kostet Radio und TV 2021 mehr

Der Rundfunkbeitrag soll 2021 steigen. Fernsehen und Radio würden damit das erste Mal seit elf Jahren teurer werden. Mit den Unterschriften der Ministerpräsidenten am Mittwoch wäre die eine Hürde schon mal genommen. Wie viel die GEZ-Gebühr im nächsten Jahr betragen soll und welche zweite Hürde es gibt, erfahren Sie hier.

Der Rundfunkbeitrag soll 2021 steigen. Bild: dpa

Die geplante Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags in Deutschland steht vor einer wichtigen Wegmarke. Am Mittwoch könnten die Ministerpräsidenten den Staatsvertrag mit der entsprechenden Änderung auf ihrer Sitzung in Berlin unterzeichnen. Damit wäre der Weg frei für die Abstimmungen in allen Länderparlamenten.

GEZ-Hammer! Rundfunkbeitrag soll 2021 steigen

Die Höhe des Rundfunkbeitrags kann nur verändert werden, wenn alle Länderchefs und alle Länderparlamente zustimmen. Das Ganze könnte dann zum Januar 2021 in Kraft treten. Der Landtag von Sachsen-Anhalt gilt allerdings derzeit als Wackelkandidat.

Radio und Fernsehen wird teurer: Rundfunkbeitrag steigt auf 18,36 Euro im Monat

Die Ministerpräsidenten haben den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro nach dpa-Informationen unterschrieben. Damit machten sie am Mittwoch bei ihrer Sitzung in Berlin den Weg frei für die noch nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten zu einer Erhöhung. Der Rundfunkbeitrag würde damit seit 2009 erstmals wieder steigen.

Die Höhe kann nur verändert werden, wenn alle Länderchefs und alle Länderparlamente einstimmig zustimmen. Das Ganze könnte dann zum Januar 2021 in Kraft treten. Der Landtag von Sachsen-Anhalt gilt allerdings derzeit als Wackelkandidat, dort gibt es Gegenwind von den Fraktionen von CDU, Linke und AfD.

Im März hatten die Ministerpräsidenten beschlossen, dass der monatliche Beitrag um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen soll. Damals hatte sich Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland enthalten. Nun hat auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) unterschrieben.

Erhöhung soll Finanzlücke auffangen

Der Rundfunkbeitrag ist die Haupteinnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Ministerpräsidenten orientierten sich bei ihrer Entscheidung an einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten - kurz KEF. Das Expertengremium hatte Ende Februar die Beitragserhöhung auf 18,36 Euro vorgeschlagen. Die Berechnungen ergeben sich aus dem Finanzbedarf, den zuvor die Sender angemeldet hatten.

Die Experten gingen davon aus, dass es in der nächsten Beitragsperiode 2021 bis 2024 eine Finanzlücke von 1,5 Milliarden Euro geben wird - die Erhöhung des Rundfunkbeitrags soll das auffangen. Die Sender hatten einen doppelt so hohen ungedeckten Finanzbedarf angemeldet. Die Kommission machte in ihren Berechnungen aber Abstriche.

GEZ-Gebühr wird erstmals nach 11 Jahren erhöht

"Der Beitrag ist elf Jahre lang nicht erhöht worden", erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bereits im März. Sie ist derzeit die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Bundesländer. Die Landesregierung hätten von den öffentlich-rechtlichen Sendern "große Sparmaßnahmen" eingefordert. Die Anstalten stünden zugleich wegen der digitalen Transformation vor "großen Herausforderungen". Die Gebührenerhöhung soll bereits ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Staatsvertrag von einigen Ministerpräsidenten bereits unterzeichnet

Nach Angaben der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz haben bereits einige Ministerpräsidenten im Vorfeld unterzeichnet. Hintergrund ist ein sogenanntes Umlaufverfahren, um die Unterschriften einzuholen. Dies sei zur Anwendung gekommen, da man im Vorfeld nicht sicher gewesen war, ob das Treffen wegen der Corona-Pandemie tatsächlich stattfinden kann. Zuvor hatte die "Augsburger Allgemeine" berichtet. In der Sitzung sollen gemäß Planung die anderen Länderchefs dann unterschreiben.

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fka/loc/news.de/dpa

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