Das neuartige Coronavirus hält die Welt in Atem. In Deutschland erkranken immer mehr Menschen an Covid-19. Nach Österreich will nun offenbar auch die erste deutsche Stadt eine Mundschutz-Pflicht erlassen.

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18.03.2020, 16.53 Uhr

Coronavirus aktuell in Deutschland: Abgeriegelt! DAS droht uns bei einer Ausgangssperre

Schulen, Kitas und Hotels sind dicht. Was kommt als Nächstes? In anderen europäischen Ländern gelten schon Ausgangssperren. Wird das Leben der Deutschen bald noch weiter eingeschränkt? Das kommt im Fall eines Ausgangsverbotes auf Sie zu.

Droht uns wie in Frankreich eine Ausgangssperre? (Symbolfoto) Bild: picture alliance/Christian Böhmer/dpa

Wegen dem Coronavirus wird das Leben der Menschen weltweit immer mehr eingeschränkt. Länder wie Frankreich oder Spanien haben Ausgangssperren erteilt. Soweit ist es in Deutschland noch nicht, aber was würde passieren, wenn die Bundesregierung eine Sperre verhängt?

Markus Söder über Ausgangssperren in Deutschland

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, haben Bund und Länder umfangreiche Maßnahmen vereinbart. Eine Ausgangssperre wie in anderen Staaten gehört derzeit nicht dazu. Das sagte auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einem Interview mit der "Tagesschau": "Eine formelle Ausgangssperre wird es nicht geben, aber jeder soll sich selbst nochmal überlegen was sinnvoll ist. Versorgung ist wichtig, klar, aber wir müssen jetzt alle Möglichkeiten ergreifen, um den schlimmen Ausbruch zu verhindern. Keiner kann eine Garantie abgeben, dass es klappt, aber es ist die einzig wirksame Maßnahme." Er appeliert an das Bewusstsein der Bürger.

Wann wird eine Ausgangssperre wegen dem Coronavirus verhängt?

Trotzdem wäre eine Ausgangssperre aber denkbar, falls die bisher beschlossenen Schritte sich als nicht ausreichend erweisen, um einen raschen Anstieg der Infektionen zu verhindern. Wie würde das ablaufen?

"Ausgangssperren könnte man auf Paragraf 28 im Infektionsschutzgesetz stützen", sagt der Staatsrechtler Stephan Brixen von der Universität Bayreuth dazu. "Da das Robert Koch-Institut die Gefährdungslage mittlerweile als hoch einschätzt, wäre das begründbar." Das Institut stufte die Gefährdungslage am Dienstag von "mäßig" auf "hoch". Bislang sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts 6.012 Menschen infiziert (Stand: 16. März).

Was droht bei nicht Einhaltung der Ausgangssperre?

Im Infektionsschutzgesetz steht, dass die zuständige Behörde - unter gewissen Voraussetzungen - Menschen verpflichten kann, "den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind".Wer einer solchen verbindlichen Anordnung zuwiderhandelt, müsste laut Infektionsschutzgesetz mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe rechnen. Diese Regelung umfasst aber eher vorübergehende als längerfristige Ausgangssperren, erläutert Rixen.

Allerdings ist in einem anderen Satz des gleichen Paragrafen auch eine allgemeinere Klausel enthalten, wonach "die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen" ergreifen könne, "soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist". Dieser Satz bezieht sich unter anderem - aber nicht ausschließlich - auf Maßnahmen wie Quarantäne für erkrankte oder positiv getestete Personen. Ob Strafandrohungen auch bei langfristigen Ausgangssperren greifen würden, bezweifelt Rixen: "Das Gesetz ist da nicht eindeutig genug."

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Welche Regeln gelten bei einer Ausgangssperre?

Eine Ausgangssperre müsste man sich allerdings auch hierzulande mit Ausnahmen für wichtige Erledigungen, Arztbesuche oder den Weg zur Arbeit vorstellen. Solche Regelungen gibt es zum Beispiel in Frankreich oder Spanien. Die Regelungen in den Ländern sind hart. So müssen Bewohner in Spanien, bevor sie das Haus verlassen online ein spezielles Formular ausfüllen. Dieses müssen sie dann vorzeigen, wenn sie draußen von der Polizei aufgegriffen werden.

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bos/news.de/dpa

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