Die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes stoßen auf heftige Kritik. Am Donnerstagabend kommt es zum Eklat. FDP-Chef Christian Lindner droht mit Verfassungsklage und löst Entsetzen auf Twitter aus.
Aktuelle News zu Olaf Scholz
Vor den anstehenden Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie warnt Vizekanzler Scholz schon einmal: Der Sommerurlaub könnte ausfallen!
Bereits vor dem Coronagipfel von Bund und Ländern war die Stimmung aufgeheizt. Der ganze Frust entlud sich während der Debatte über das weitere Vorgehen. Vor allem Markus Söder ließ an seinen Polit-Kollegen kein gutes Haar und sorgte für mächtig Zoff.
Am Montag meldete das RKI erneut eine vergleichsweise niedrige Zahl an Neuinfektionen. Bayern sieht aufgrund der Südafrika-Mutante in Grenzschließungen nach Tirol die letzte Möglichkeit. Spahn sprach über Lockerungen. Die Coronavirus-News am Montag.
Olaf Scholz kennt man normalerweise ruhig und besonnen. Doch durch das aktuelle Impf-Debakel und die anhaltende Kritik an der Regierung platzte dem Vize-Kanzler jetzt der Kragen. Er attackierte Kollegin Ursula von der Leyen und warf ihr und der EU-Kommission grobes Versagen vor.
Mit einem "Fragenkatalog wie ein Untersuchungsausschuss" bläst die SPD wegen des Impfdebakels zum Angriff auf Jens Spahn. Die SPD-regierten Länder wollen wissen: Warum wurden höhere Lieferangebote von Biontech und Moderna ausgeschlagen?
Diese Aussage hätte sich Finanzminister Olaf Scholz besser zwei Mal überlegt. Im ARD-Interview auf sein Gehalt angesprochen erklärte der SPD-Politiker, er verdiene "ganz gut", sei aber nicht "reich". Twitter tobte, woraufhin der 62-Jährige zurückruderte.
Die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD im Wahlkampf 2021 sorgt in der Politik und im Netz nicht nur für Freude. Bei Twitter löst die Nachricht einen heftigen Shitstorm aus.