Betrug in Lörrach aktuell: Was ist heute passiert? Lesen Sie hier auf news.de täglich die lokalen Polizeimeldungen aus Ihrer Region - heute mit einem aktuellen Blaulichtreport übermittelt von dem Hauptzollamt Lörrach.
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Arbeitslosengeldbezieher zu Geldstrafe verurteilt / Rund 3.800 Euro Arbeitslosengeld zu Unrecht ausbezahlt
Lörrach (ots) -
Ein 60-jähriger Arbeitslosengeldbezieher aus Kenzingen wurde durch das Amtsgericht Freiburg wegen Betrugs zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 1.200 Euro verurteilt.Dem Mann wurde zwischen Juni 2023 und Mai 2024 Arbeitslosengeld durch das Jobcenter Emmendingen ausbezahlt. Bei seiner Antragstellung wurde er ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Arbeitsaufnahme während des Bezugs von Arbeitslosengeld beim Jobcenter zu melden ist. Seine Tätigkeit im Gesundheitswesen, die er im September 2023 aufnahm, meldete er dem Jobcenter Emmendingen jedoch nicht, verschwieg diese somit pflichtwidrig. Ermittler des Hauptzollamts Lörrach konnten für den Zeitraum September bis Dezember 2023 einen entstandenen Schaden in Höhe von knapp 3.800 Euro aufdecken. Zusätzlich zur Zahlung der Geldstrafe erwartet den Verurteilten die Rückzahlung der knapp 3.800 Euro an das Jobcenter.
Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.
Alle Leistungsempfänger sind gesetzlich dazu verpflichtet, Angaben, die für den Leistungsbezug erheblich sind, den Arbeitsagenturen, Jobcentern oder kommunalen Trägerschaften unverzüglich mitzuteilen.
Leistungsmissbrauch wird unter anderem mit modernen Methoden der Elektronischen Datenverarbeitung aufgedeckt. Dabei werden die Meldedaten der Arbeitgeber zur Sozialversicherung mit den Leistungsempfängerdaten abgeglichen, um Überschneidungen festzustellen, deren Ursachen anschließend aufgeklärt werden.
Wer falsche bzw. unvollständige Angaben macht oder Änderungen nicht bzw. nicht unverzüglich mitteilt, muss nicht nur mit der Pflicht zur Erstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen rechnen, sondern setzt sich auch der Gefahr eines Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahrens aus.
Diese Meldung wurde am 28.11.2024, 07:00 Uhr durch das Hauptzollamt Lörrach übermittelt.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Dieser Text wurde auf der Basis von aktuellen Daten vom Blaulichtreport des Presseportals und Kriminalstatistiken des BKAs generiert. Übermittelt durch news aktuell: Zur Presseportal-Meldung. Um Sie schnellstmöglich zu informieren, werden diese Texte datengetrieben aktualisiert und stichprobenartig kontrolliert. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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roj/news.de
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