Fernsehen: Reform geplant: Deutsche Welle richtet Fokus neu aus

Spardruck, Gesetzesreform und Proteste: Wie die geplante Reform die Arbeit der Deutschen Welle und ihren Auftrag im Ausland neu ausrichten soll.

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Die Bundesregierung will den Auftrag des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) stärker auf die Förderung freier Meinungsbildung in autoritär geprägten Staaten und auf für Deutschland und Europa relevante Regionen ausrichten. Das Bundeskabinett beschloss nach Angaben des Medienstaatsministers eine entsprechende Stellungnahme zur Aufgabenplanung der DW für die Jahre 2026 bis 2029.

In der Aufgabenplanung stellt die Deutsche Welle alle vier Jahre ihre Programmziele, Schwerpunktvorhaben und ihre Beiträge zur Aus- und Fortbildung von Medienschaffenden dar.

Nach Angaben des beim Kanzler angesiedelten Staatsministers für Kultur und Medien begrüßt die Bundesregierung darin, dass die Deutsche Welle den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), technologische Modernisierung und die Sicherung journalistischer Standards in zunehmend von KI geprägten Informationsräumen zu zentralen Zukunftsaufgaben zählt.

Antisemitismus und journalistische Standards

Zudem wird das Bekenntnis des Senders zur Bekämpfung von Antisemitismus hervorgehoben. Die hierfür bestehenden Prüf- und Kontrollmechanismen sollten konsequent angewandt, regelmäßig überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden.

Erst im März hatte der Sender die Zusammenarbeit mit zwei freien Mitarbeitern wegen des Verdachts antisemitischer Äußerungen in sozialen Netzwerken vorläufig ausgesetzt.

Geplante Reform des DW-Gesetzes

Medienstaatsminister Wolfram Weimer sagte laut Mitteilung, die Deutsche Welle sei "Deutschlands mediale Botschafterin im Ausland". Angesichts der geopolitischen Lage müsse sich der Sender stärker auf Zielregionen konzentrieren, die für Deutschland und Europa besonders relevant seien. Maßgeblich sei künftig nicht die größtmögliche globale Reichweite, sondern die Stärkung freier Meinungsbildung in eingeschränkten Informationsräumen sowie die Bekämpfung von Desinformation durch autokratische Akteure.

Weimer kündigte an, dass sich diese Priorisierung auch in der geplanten Reform des Deutsche-Welle-Gesetzes widerspiegeln werde. Sein Haus erarbeite derzeit einen Referentenentwurf.

Debatte um Finanzierung

Die Deutsche Welle wird in diesem Jahr nach Angaben der Bundesregierung mit rund 415 Millionen Euro aus dem Kultur- und Medienetat finanziert. Der Sender steht zugleich unter Spardruck. Gewerkschaften hatten im April gegen Kürzungen und den Abbau von 160 Vollzeitstellen bei dem Auslandssender protestiert.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de