Staatsschulden, Teil 1: Woher nimmt der Bund das ganze Geld?

Der Bund steuert auf eine Rekordneuverschuldung zu. Mitten in der Krise, da Unternehmen und Menschen sparen, investiert er, um die Konjunktur anzukurbeln. Aber woher kommt eigentlich das Geld? Teil 1 eines news.de-Zweiteilers zu Staatsschulden.

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Die Antwort führt mitten in die deutsche Finanzmetropole - nach Frankfurt am Main. Dort, wo die Hochhäuser der deutschen Bankhäuser in den grauen Himmel ragen, werden täglich Milliarden verschoben. Jetzt, da sich die Privatbanken untereinander immer weniger trauen, plätschert das Geld zwischen den Instituten nicht mehr so leicht wie früher. Aber mit dem Gleichmut, mit dem der Main durch die Stadt fließt, spült der Finanzplatz noch immer Finanzmittel in die Kassen des Bundes.

Staaten wie Deutschland haben im Wesentlichen zwei Möglichkeiten, ihren Haushalt zu bestreiten: Entweder durch Steuern und Verwaltungseinnahmen aller Art oder der Bund leiht sich Geld auf dem Kapitalmarkt. Gerade in Krisenzeiten wie diesen, in denen viel davon abhängt, Menschen zum Kaufen anzuregen und sie eben nicht stärker mit Abgaben zu belasten, bekommt der Kapitalmarkt immer mehr Bedeutung für die Haushaltsplanung Deutschlands.

Deshalb führt die Suche nach dem Staatsgeld auch nach Frankfurt am Main. Mitten in der Stadt zwischen den Banken sitzt die Finanzagentur des Bundes. Im Jahr 2000 wurde sie als eine hundertprozentige Tochter der Bundesrepublik gegründet. Ihre Aufgabe: Die Bundesfinanzen regeln. Und seit Jahren bedeutet das: Immer neues Geld für den Bundeshaushalt organisieren. Rechtsgrundlage ist das jährliche Haushaltsgesetz, das der Bundestag verabschiedet.

In diesem Jahr soll die Finanzagentur nach aktueller Planung 323 Milliarden Euro für den Bund auf dem Kapitalmarkt besorgen, sagt Boris Knapp. Er ist Sprecher der Bundestochter. Wer ihn anruft, bekommt die wichtigsten Zahlen wie auf Knopfdruck. In diesen 323 Milliarden Euro sind die Kosten für das Konjunkturpaket I bereits enthalten, etwas über 18 Milliarden Euro. Ebenso eingerechnet sind 60 Milliarden Euro, die der Bund für den Bankenrettungsfonds Soffin zur Verfügung haben will.

In dieser Summe allerdings nicht inbegriffen sind jene Milliarden, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Peer Steinbrück mit dem Konjunkturpaket II noch einmal als Investitionen in den Wirtschaftskreislauf speisen wollen. Wenn nicht irgendjemand im Kabinett einen Schatz ausgräbt oder politischen Selbstmord begeht und Steuererhöhungen durchsetzt, werden auch diese Gelder über den Kapitalmarkt beschafft werden müssen – 323 Milliarden plus weitere circa 18 Milliarden Euro wären das dann, die die Finanzagentur beschaffen müsste.

Hier leiht sich der Bund all die Milliarden

Der Bedarf ist also unbestritten da. Aber wer leiht dem Bund so viele Milliarden? «Das Geld stammt zu etwa 97 Prozent von institutionellen Investoren, etwa drei Prozent stammt von privaten Anlegern», sagt Boris Knapp. Privatleute leihen dem Bund Geld, indem sie zum Beispiel Tagesgeldkonten beim Bund unterhalten oder Bundewertpapiere kaufen.

Und der Rest? In «kleinen» Häppchen zu jeweils fünf bis acht Milliarden Euro verkauft der Bund so genannte Staatsanleihen im großen Stil, die auf Auktionen («Tender») versteigert werden. Das Ritual ist dabei immer das gleiche: Die Anleger versuchen, möglichst viele Zinsen vom Bund für das Geld zu bekommen. Sie geben es dem Staat schließlich nicht aus Großmut, sondern wollen an dem Leihgeschäft verdienen. Der Bund wiederum ist bestrebt, möglichst wenig Zinsen für das Geld zu bezahlen, das er sich borgt. «Immerhin geht es hier um Steuergelder und da müssen wir sehr besonnen handeln», sagt Knapp politisch korrekt. Und wie es eben so läuft in einer Marktwirtschaft, feilscht und handelt man, und irgendwann trifft sich irgendwo in der Mitte. Insgesamt 52 Auktionen sind bisher für dieses Jahr geplant, die Tender laufen immer von 8 bis 11 Uhr.

Die Liste der insitutionellen Investoren liest sich wie das «Who is Who» des internationalen Finanzsektors. Unter anderem gehören dazu: Barclays, BNP Paribas, Citigroup, Commerzbank, Credit Suisse, Deutsche Bank, Dresdner Bank, Goldman Sachs, J.P. Morgan, Merrill Lynch, Morgan Stanley, Société Générale, The Royal Bank of Scotland, UBS und zahlreiche deutsche Landesbanken.

Dass die großen Banken der Welt Deutschland auch in der Krise Geld leihen, jetzt, da das Geld doch längst nicht mehr so locker sitzt, wie noch vor einem Jahr, liegt an dem hervorragenden Ruf des Bundes, wenn es um die Rücknahme der Staatsanleihen geht. Anders als andere Staaten wurden die fälligen Anleihen seit Jahrzehnten immer pünktlich und in voller Höhe bezahlt. Wer sein Geld in Deutschland anlegt, vertraut deshalb darauf, dass es auch in Zukunft so bleiben wird. Dass nach all den Horrornachrichten über Milliardenverluste bei den internationalen Großbanken noch immer genug Geld da ist, um es dem deutschen Staat zu leihen, macht eine Sache deutlich, die im Wirrwarr der Finanzkrise immer wieder unter geht. In den Worten von Boris Knapp: «Es gibt kein Liquiditätsproblem. Es gibt ein Vertrauensproblem.»

Nun hat der Staat das Geld - aber er muss es zurückzahlen, irgendwann. Und bis dahin hat er jede Menge Schulden. Aber ist das so schlecht, wie die meisten Ökonomen immer behaupten? Sind Staatsschulden das absolute Böse? Das lesen Sie morgen in Teil 2.

mat