Wegen Preisabsprachen Bahn verklagt ThyssenKrupp

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Jetzt ist es amtlich: Die Deutsche Bahn klagt gegen ThyssenKrupp und andere Schienenherteller wegen illegaler Preisabsprachen. Das bundeseigene Unternehmen fordert bis zu 750 Millionen Euro Schadensersatz.

Die Deutsche Bahn geht juristisch gegen ein Schienenkartell um den Stahlkonzern ThyssenKrupp vor. Beim Landgericht Frankfurt am Main sei gegen mehrere Unternehmen Schadenersatzklage wegen illegaler Preisabsprachen beim Verkauf von Schienen eingereicht worden, teilte der bundeseigene Konzern am Donnerstag in Berlin mit. Über eine mögliche Klage war in den vergangenen Wochen mehrfach spekuliert worden. Die Bahn sehe «sehr gute» Erfolgschancen für eine Klage.

Gespräche der Bahn, mit den Schienenherstellern zu einer gütlichen Einigung über den entstandenen Schaden zu kommen, seien gescheitert. «Einige haben sogar die Gespräche mit uns abgebrochen. Und das, obwohl zweifelsfrei feststeht, dass sie die Bahn geschädigt haben», erklärte Vorstandsmitglied Gerd Becht.

In einer ersten Stellungnahme betonte ThyssenKrupp, das Unternehmen werden die konstruktiven Verhandlungen im Januar 2013 fortsetzen. Seit Monaten werde mit der Bahn über einen Schadensausgleich gesprochen, und ThyssenKrupp habe auch keinen Anlass für die Klageerhebung gegeben. Eine Forderungssumme habe die Bahn bislang nicht genannt.

Bereits 124 Millionen Euro an Strafen verhängt

Mitte Juni 2012 hatte das Bundeskartellamt gegen die Schienenhersteller - neben ThyssenKrupp unter anderem gegen die tschechische Moravia Steel, Vossloh und Voest Alpine - Bußgelder in Höhe von 124 Millionen Euro verhängt. In den Jahren 2001 bis 2011 hatten die Unternehmen illegal Quoten und Preise für Schienenlieferungen an die Deutsche Bahn abgesprochen.

Dabei soll Medienberichten zufolge das Kartell der Deutschen Bahn zwischen 2003 und 2008 rund 400 Millionen Euro zu viel berechnet haben. Voest Alpine brachte den Fall als Kronzeuge ins Rollen und kam deshalb beim Kartellamt mit einer glimpflichen Strafe davon. Der Löwenanteil des Bußgeldes entfiel auf ThyssenKrupp mit gut 100 Millionen Euro. Die Unternehmen legten keinen Einspruch ein, kooperierten mit der Wettbewerbsbehörde und akzeptierten das Bußgeld.

Da die Schieneninfrastruktur überwiegend durch Mittel des Bundes finanziert wird, vertrete die Deutsche Bahn bei dieser Klage vor allem die Interessen der Steuerzahler. Ein großer Teil des zu erwartenden Schadensersatzes werde in die öffentlichen Haushalte zurückfließen, hieß es in der Stellungnahme der Bahn. Keine Angaben machte das Unternehmen indes zu Medienberichten, dass die Bahn angeblich auf dem Klagewege 750 Millionen Euro eintreiben wolle.

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sca/news.de/dpa

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