Bankenabgabe wird konkret
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So., 12.02.12
Finanzkrise Bankenabgabe wird konkret
Artikel vom 23.08.2010
Kreditinstitute mit Sitz in Deutschland müssen zahlen: Die Eckpfeiler der geplanten Bankenabgabe stehen offenbar fest. Die Abgabe soll sich nach dem Geschäftsvolumen und der Größe der Bank richten. Hedge Fonds und Versicherer müssen nicht zahlen.
Über die von der Bundesregierung geplante Bankenabgabe zur Verhinderung künftiger Finanzkrisen werden weitere Details bekannt. Die Zwangsabgabe sollen alle Kreditinstitute mit Sitz in Deutschland zahlen, wie am Vormittag aus dem Finanzministerium verlautete. Unter anderem Versicherer und Hedge Fonds blieben damit ausgenommen.
Die erwarteten Einnahmen für den Krisenfonds wurden offen gelassen. Zuletzt waren jährlich 1,2 Milliarden Euro erwartet worden. Gemessen an den Bankengewinnen im Vorkrisenjahr 2006 wären es rund 1,3 Milliarden Euro. 2010 dürften die Erträge aber deutlich geringer ausgefallen sein. Die Abgabe soll sich nach dem Geschäftsvolumen, der Größe und Vernetzung des Instituts im Finanzmarkt richten.
Nach wie vor geplant ist, marode Großbanken notfalls zu zerschlagen. Das Kabinett will das entsprechende Gesetz an diesem Mittwoch auf den Weg bringen. Endgültig verabschiedet werden soll das Banken-Restrukturierungsgesetz dann bis zum Jahresende.
hav/mat/ivb/news.de/dpa
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