Mo., 13.02.12

Rüstungsexporte Mehr deutsche Waffen für die Welt

Artikel vom 15.03.2010

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Die Türkei, Griechenland und Südafrika gehören zu den Hauptabnehmern deutscher Waffen.

Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil an Rüstungsexporten auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechs Prozent gelegen.

Vor diesem Hintergrund fordern die Grünen ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Der Bericht zeige, «dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen», sagte die Grünen-Parteichefin Claudia Roth dem Kölner Stadt-Anzeiger. Der Bundestag müsse, «wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren».

Der Vize-Fraktionschef der Linken, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte «grauenvoll» und forderte einen Exportstopp. Hierzulande «darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben», sagte er der Frankfurter Rundschau.

SPD gibt sich gelassen

Gelassen zeigte sich der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. «Der zweite Blick lohnt sich», sagte er der Frankfurter Rundschau. Er könne «nichts Verwerfliches» daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man «sehr kritisch» sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Allerdings «wollen wir, dass sie den Terror bekämpfen».

Weltweit ermittelte Sipri bei den in Stockholm veröffentlichten Angaben einen Anstieg des Waffenhandels in den letzten fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen hat deutlich zugenommen. «Staaten mit entsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen geordert. Die Reaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann darin, ebenfalls zu bestellen», sagte Paul Holtom, Sipris Forschungschef, zum Waffenhandel.

Auch Geschenke werden mitgezählt

Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie war die Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm 13 Prozent ab und Südafrika 12 Prozent. Das schwedische Institut gab keine Zahlen für den finanziellen Wert an. Sipri kommt regelmäßig zu höheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als die Bundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und den Handel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie «Geschenke» durch Schätzwerte in die Statistik einbezieht.

Der deutsche Export wurde in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch den Verkauf von U-Booten ins Ausland nach oben getrieben. Kriegsschiffe machten 44 Prozent aller Exporte und Panzerfahrzeuge 27 Prozent der Ausfuhren aus. 2009 unterzeichnete die Türkei einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der Klasse U214 im Wert von zwei Milliarden Euro. Griechenland bekam vier bestellte U-Boote wegen Schulden über 524 Millionen Euro nicht ausgeliefert, akzeptierte dann aber die Lieferung von drei in Lizenz hergestellten U-Booten.

Sipri warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den letzten fünf Jahren gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht. Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland gehörte in den vergangenen fünf Jahren zu den fünf größten Rüstungskäufern der Welt. Die USA und Russland als führende Exporteure machten jeweils etwa 40 Prozent ihrer Rüstungsgeschäfte mit dem Verkauf von Kampfflugzeugen.

tfa/seh/ivb/news.de/dpa
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Leserkommentare (9)
  • Kommentar: 9
  • 17.03.2010 22:34
von
Felix Kroll

In der Waffentechnik und im Motoren- und Schiffsbau kommt bis heute noch das frueher so beruehmte "Made in Germany" zu tragen. An einem neuen U-Bootsbau ist nicht nur die Werft beteiligt, sondern hauptsaechlich die Zuliefer-Firmen. Ohne geldbringende Exporte hat die BRD kein Geld mehr fuer Hartz IV. SABA- oder ELAC- Qualitaet gibt es nicht mehr. Das macht heute China. Es hat ja auch keiner was dagegen gehabt, dass die BW mit Waffen aus Israel beliefert wurde. Ein harter Schlag gegen die UZIL und schon loeste sich automatisch eine Salve aus.(Made in Israel)

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  • Kommentar: 8
  • 16.03.2010 11:41
von
August

Leider hat ei heimlicher Vorzensierer meinen Beitrag N7 mal wieder beschnitten. Hier ist der Rest: tja, was schert mich schon mein Geschwätz von gestern. Er hat bestimmt damals schon an seine Parteikollegin gedacht und daran, wie sie unsere heutige Staatsverschuldung beseitigen soll, egal womit man Handel treibt. Nur sollte man nicht vergessen in alle Großwaffen Empfänger einzubauen mit denen diese zu zerstören sind, wenn sie irgendwann gegen die BRD oder Freunde gerichtet werden.

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  • Kommentar: 7
  • 16.03.2010 11:33
von
August

Conrad Adenauer hat mal gesagt: Nie wieder Waffen in eines Deutschen Hand

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  • Kommentar: 6
  • 15.03.2010 21:08
von
hagal

Mit dem Zahlenmaterial"von http://www.sipri.org"kann man sich selbst Statistiken zusammenstellen,aber auch aus deren Darstellungen der letzten 5Jahre ist zu sehen, daß zwar die letzten fünf Jahre um 22% mehr in Waffen geschachert wurden,in den letzten zwei Jahren die Geschäfte aber schon wieder stark rückläufig waren. Deshalb haben wohl die Grünen auch das Fünfjahreshoch genommen denn mit den letzten G'schäftln läßt sich nicht mehr so gut meckern,während nur den Dümmsten nicht auffällt,daß die früheren Geschäfte noch in den Rot/Grünen Zeiten wurzeln.Ich sag's ja,man muß alle Statistiken selbst fälschen damit man weiß was so läuft!

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  • Kommentar: 5
  • 15.03.2010 21:00
von
hagal

Wenn man die jahrelangen Vorlaufzeiten berücksichtigt sind schon wieder diese "Pazifistenlügner" in Komplizenschaft mit der SPD involviert!Kaum an der Macht mußten die auch schon ihre Schmutzgriffel überall drin haben.Die U-Boot-Geschäfte wurden damals von den "Nichtbürgerdumm" als arbeitsplatzsichernde Maßnahmen gefeiert und jetzt können sich die Schwarz/Gelben roth und grün ärgern über diese "guten Geschäfte" der linken Brut die nun deswegen krakeelt.Es gibt so viel zu meckern über den verfahrenen Staatskarren,da müssen diese Dummgrünen wirklich nicht alle Blödheiten aufwärmen die sie selbst angeleiert haben!

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  • Kommentar: 4
  • 15.03.2010 17:48
von
viech666

wenn sich welche gegenseitig die Köpfe einschlagen wollen, dann werden sie es tun, da beißt die Maus keinen Faden ab. Solange arme Länder ihr bisschen Geld lieber in Waffen investieren, statt in die eigene Bevölkerung, wird es auch Hersteller und Verkäufer geben. Kein Grund, dafür unsere Arbeitsplätze zu vernichten. Wir können da überhaupt nichts dagegen tun. Ist auch angesichts der explodierenden Weltbevölkerung nicht nötig. Die Ironie liegt auch darin, daß wir gut aufgerüstete Staaten nicht mehr mit unseren eigenen Leuten unterstützen müssen beim Kriegführen.

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  • Kommentar: 3
  • 15.03.2010 14:58
von
Ronald Werner

Das sagt doch Frau Roth auch nur weil sie derzeit in der Opposition ist. Dabei war es doch u.a. ihre "pazistische" Partei, welche erstmals nach dem WK II deutsche Bomber losgeschickt hat, auf den Balkan - schon vergessen? Im Übrigen: "KRUPP VERKAUFT WAFFEN AN FREUND UND FEIND" - haben wir doch schon in der Schule gelernt...

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  • Kommentar: 2
  • 15.03.2010 14:53
von
Mecki39

Lieber Herr Jan von Aken, lassen sie doch ruhig 100 000 sende Areitsplätze in Deutschland verloren gehen, dafür lebt keiner länger. Was wir nicht liefern, liefert die USA oder Russland mit Freuden. Frau Roth möchte gerne mit bestimmen aber selbst nicht die Verantwortung für die Menschen übernehmen dir in Hartz IV getrieben werden (s. Regierungsjahre der Rot / Grünen Regierung Erfindung von Hartz IV) Wenn es nach den Grünen ginge müssten die bald eine oder mehrere Ziegen bekommen, sonst schaffen die das ganze Meckern nicht mehr.

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  • Kommentar: 1
  • 15.03.2010 12:15
von
tomahawk

Alles schon mal da gewesen. Deutschland, nix gelernt. NUr Schwetzerwellen überfluten das Land und Warlords der Sterne.

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