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So., 12.02.12
Hartz-IV-Empfänger Fast alle wollen Arbeit
Artikel vom 08.02.2010
Eine Studie zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der Langzeitarbeitslosen gern arbeiten möchte. Trotzdem verhängten die Arbeitsagenturen im vergangenen Jahr eine Rekordzahl an Sperrzeiten für ALG-II-Empfänger.
Fast alle Hartz-IV-Empfänger bemühen sich einer Studie zufolge ernsthaft um Arbeit. Von den Langzeitarbeitslosen unter 56 Jahre stünden 90 Prozent für eine Beschäftigung zur Verfügung, berichtet die Frankfurter Rundschau unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). «Das Problem ist nicht die Arbeitsmoral», fassen die Ökonomen demnach ihre Bilanz zusammen. Unterdessen fordert der DGB vor dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Erhöhung der Leistungen für Kinder.
Wie die Zeitung unter Bezug auf die DIW-Studie schreibt, haben die Hartz-Reformen, anders als von der Politik erhofft, nicht zu einer höheren Arbeitsbereitschaft geführt. Dies liege laut DIW daran, dass die Motivation schon vor der Reform «offenkundig kaum steigerungsfähig» gewesen sei. Dies gelte insbesondere für die neuen Bundesländer, wo noch weniger Erwerbslose auf einen Job verzichteten als im Westen.
Demnach sinkt nur bei den Älteren die Bereitschaft zur Arbeitssuche dramatisch, offenbar weil sie keine berufliche Perspektive mehr für sich sehen. Von den 56-Jährigen und Älteren erklärten demnach 42 Prozent, keine Stelle mehr antreten zu wollen. Die Daten beruhten auf Auswertungen einer repräsentativen Wiederholungsbefragung von über 12.000 Privathaushalten.
Rekord bei Sperrzeiten
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat gleichwohl im vergangenen Jahr so viele Sperrzeiten gegen Arbeitslosengeld-II-Bezieher verhängt wie noch nie. Die Frankfurter Rundschau berichtete unter Berufung auf BA-Unterlagen, 2009 habe die Agentur 843.000 Sperrzeiten ausgesprochen. 2008 habe die Behörde rund 560.000 Sperrbescheide verschickt, in den Jahren davor im Schnitt je 300.000.
Mit dem Sperren der Bezüge wird zum Beispiel geahndet, wenn ein Arbeitsloser einer Einladung der Bundesagentur für Arbeit zum Beratungs- oder Vermittlungsgespräch nicht folgt. Die Zeitung schrieb, durch die Sperrzeiten sei die Zahl der registrierten Arbeitslosen statistisch um 70.000 Personen reduziert worden. Da jeder Bezieher von Arbeitslosengeld derzeit eine Leistung von durchschnittlich rund 10.000 Euro pro Jahr erhalte, spare die Bundesagentur durch die Sperrzeiten rund 700 Millionen Euro pro Jahr.
Unabhängige Kommission soll Vorschläge machen
Vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Kinder-Regelsätze bei Hartz IV am Dienstag sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der Passauer Neuen Presse: «Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder müssen angehoben und eigenständig ermittelt werden.» Um zu einem transparenten Verfahren und zu wirklich bedarfsdeckenden Sätzen zu kommen, solle eine unabhängige Kommission Vorschläge zur Neufestsetzung machen. Die Entscheidung über Struktur und Höhe der Sätze dürfe «nicht länger von der Ministerialbürokratie auf dem Verordnungswege getroffen werden».
Kinder seien nicht einfach kleine Erwachsene, die mit einem willkürlich festgelegten Prozentsatz vom Regelsatz eines Alleinstehenden abgespeist werden dürften, sagte Buntenbach. «Wenn Kinder aus Hartz-IV-Familien nicht abgehängt und stigmatisiert werden sollen, muss ihr Bedarf für Bildung und soziale Teilhabe endlich stärker berücksichtigt werden.» Die jährliche Regelsatzanpassung dürfe nicht länger hinter der Preissteigerung zurückbleiben: «In den letzten Jahren ist der Regelsatz allein durch die nicht ausgeglichene Inflationsrate praktisch gesenkt worden.»
ruk/ped/reu/news.de/ap/ddp
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jetzt antwortenKommentar meldenNur wir können für die Rechte der Kinder kämpfen.Der Staat hat versagt.Für wenn war die Kindergelderhöhung nur für Reiche.Leute,wacht auf wir brauchen eine neue Politik.Auf die Strasse nur wir können was endern.www.bhj.de
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