Missbrauch bei Hartz IV nimmt zu
Wollen Sie wissen, wie es bei dem Thema weitergeht?Wir informieren Sie gerne kostenlos.
Mo., 13.02.12
Arbeitsmarkt Missbrauch bei Hartz IV nimmt zu
Artikel vom 02.02.2010
Bei jedem fünfzigsten Hartz-IV-Bescheid lagen laut Bundesagentur Missbrauchsfälle vor - beabsichtigt oder unbeabsichtigt. 3,7 Millionen Euro wurden als Buß- und Verwarngelder verhängt. Straftaten wurden bei 13.000 Fällen vermutet.
Die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger ist nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent auf knapp 165.000 Fälle gestiegen.
Dies gehe aus der Jahresbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) über den Leistungsmissbrauch im Hartz-IV-System hervor, die der Zeitung vorliege. Dabei geht es meist um falsche Angaben von Langzeitarbeitslosen gegenüber den Jobcentern und Arbeitsgemeinschaften mit dem Ziel, höhere Leistungen zu kassieren, als ihnen eigentlich zustehen.
Insgesamt hätten 2009 im Jahresdurchschnitt etwa 6,5 Millionen Menschen nach dem Sozialgesetzbuch II Anspruch auf die Grundsicherung (Hartz IV) gehabt. Bezogen auf diese Gesamtzahl habe die Missbrauchsquote nach Angaben der Bundesagentur bei lediglich 1,9 Prozent gelegen. Darunter fallen Ordnungswidrigkeiten, also geringfügige Verletzungen von Rechtsregeln, für die das Gesetz eine Geldbuße vorsieht.
In 74.000 Fällen verhängten die Jobcenter demnach Buß- und Verwarnungsgelder, die sich auf 3,7 Millionen Euro summierten. Das entspricht einer durchschnittlichen Strafzahlung von 50 Euro. Knapp 13.000 Fälle seien wegen Straftatsverdachts an die Staatsanwaltschaft übergeben worden. Auch dies sei ein Anstieg von 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Die BA warne davor, die Missbrauchszahlen überzubewerten. Leistungsmissbrauch sei in Relation zu der Anzahl der Hilfebedürftigen und den Gesamtausgaben relativ gering verbreitet. Gleichwohl gebe es neben den nachweisbaren Fällen noch eine Dunkelziffer, über die es keine verlässlichen Angaben gebe.
ruk/tfa/nbr/news.de/dpa
Zum Thema
Thema verfolgen » 
Artikel kommentieren
Kritik vom Rechnungshof
«Missbrauch bei Ein-Euro-Jobs»
Kaum Beratung, kaum Vermittlung, dafür Missbrauch in großem Stil bei Ein-Euro-Jobs: Der Bundesrechnungshof hat der Arbeit der mehr ...
Hartz IV
Merkel weist Koch in Schranken
Roland Kochs Provokation läuft ins Leere: Merkel sprach sich gegen eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger mehr ...
Arbeitspflicht
Kochs gezielte Provokation
Mit seiner Hartz-IV-Kritik provoziert Roland Koch wieder mal. Dabei geht es ihm wohl weniger um die mehr ...
Hartz IV
Ohne Arbeit keine Stütze
Koch glaubt an weniger Arbeitslose. Aber nur wenn für Hartz IV gearbeitet werden mehr ...
Sozialpolitik
Wettlauf um Hartz IV
Union, SPD und FDP überbieten sich mit Vorschlägen zur Besserstellung von mehr ...
Sozialstaat
So will Schwarz-Gelb Hartz IV reformieren
Die neue Bundesregierung hat Änderungen bei der Grundsicherung angekündigt. News.de zeigt, was Union und FDP mehr ...
Ursula von der Leyen
Schwarzbrot für die Supermutti
Für ihre Familienpolitik wurde sie gefeiert, als Arbeitsministerin stehen Ursula von der Leyen nun härtere Zeiten mehr ...
Kindergeldbetrug
Mittäter Behördenchaos
Beschäftigte des öffentlichen Dienstes sollen massenhaft beim Kindergeld betrogen haben. Hilfreich dabei: mehr ...
Arbeitsmarkt: Missbrauch bei Hartz IV nimmt zu » Wirtschaft » Nachrichten
Angaben,
Anspruch,
Anstieg,
Anzahl,
Arbeit,
Arbeitsgemeinschaften,
BA,
Bericht,
Bezogen,
Bundesagentur,
Bußgeldverfahren,
Entspricht,
Euro Abendkarte,
Euro Abstufung,
Euro Almagro,
Euro Anwaltskosten,
Euro Auftragseingang,
Euro BayernLB,
Euro Beihilfen,
Euro Berufseinsteiger,
Euro Bewahrung,
Euro Bewerbungen,
Euro Bezogen,
Euro BGH,
Euro Cargo,
Euro Cissé,
Euro Commerzbank,
Euro Darstellung,
Euro David,
Euro Devisenexperten,
Euro Devisenhändler,
Euro Eigenkapital,
Euro Eon,
Euro Ergo-Chef,
Euro Estland,
Euro Euro,
Euro EURS,
Euro Familienticket,
Euro Fathi,
Euro Finanzspritzen,
Euro Freibetrag,
Euro Gegenüber,
Euro Geißler,
Euro Gewinne,
Euro Gunnar,
Euro Hannelore,
Euro Hauptgrund,
Euro Infineon,
Euro Kalender,
Euro Kamele,
Euro Kassenhüter,
Euro Klopapier,
Euro Kreditbranche,
Euro Landessportministerin,
Euro Ledige,
Euro Leoni-Chef,
Euro Media-Saturn,
Euro Mitmachen,
Euro Ovtcharov,
Euro Rechtssache,
Euro Sälzer,
Euro Samstag,
Euro Sánchez,
Euro Stromkosten,
Euro Tageskarte,
Euro Tester,
Euro Turbulenzen,
Euro Verbrauchern,
Euro Verheiratete,
Euro Verwarnungsgeld,
Euro Volksbanken,
Euro Vorjahr,
Euro Vossloh,
Euro VW-Chef,
Euro Wechselkurs,
Euro Zahl,
Euro Ziel,
Fälle,
Fällen,
Gebe,
Gehe,
Geldbuße,
Gering,
Gesamtausgaben,
Gesamtzahl,
Gesetz,
Gestiegen,
Grundsicherung,
Hartz,
Hartz-IV-Empfänger,
Hartz-IV-System,
Henry IV,
Hilfebedürftigen,
II,
Insgesamt,
IV,
Jahr,
Jahresbilanz,
Jahresdurchschnitt,
Jobcenter,
Jobcentern,
Langzeitarbeitslosen,
Leistungen,
Leistungsmissbrauch,
Menschen,
Millionen,
Nikolaus II,
Ordnungswidrigkeiten,
Prozent,
Rechtsregeln,
Relation,
Sozialgesetzbuch,
Staatsanwaltschaft,
Strafzahlung,
Süddeutschen,
Sueddeutsche,
Übergeben,
Vergleich,
Verletzungen,
Vorjahr,
Warne,
Wilhelm II,
Young Euro,
Zahl,
Zeitung,
Ziel,
zu boem, da gebe ich ihnen vollkommen recht. Warum geht den der grösste teil schwarzarbeiten? weil sie anders nicht mehr über die runden kommen. dank unseren fetten politiker die nur wissen wann die nächste diätenerhöhung ansteht und kräftig zu langen. ich bin auch dafür das man sehen muss wer will arbeiten, und wer nicht aber so gehts nicht. jetzt das neue urteil und jeder politiker sagt, ja das ist richtig und schon hebeln sie das urteil wieder nach ihren regeln aus. da bekommt man nur noch das kotzen, und das bekommt man jeden tag wen man von hartz4 leben muss. eine schande
jetzt antwortenKommentar meldenNoch jede Subvention hat zum Missbrauch angeregt. Hartz IV sind leider nicht nur Betroffene, sondern auch amtlich geförderte Arbeitsunwillige und die zielstrebige Schaffung von Armut durch die Verwaltung selbst. Und wenn dann die Zahlen immer noch nicht stimmen zur Mehrung von Arbeit und damit mehr Personal für diese Ämter, dann hindert und nötigt man Leute, die ihre Selbstständigkeit anstreben, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, und bekundet das als amtliche Fürsorge. Der Hohn pur. Den von solchen Maßnahmen Betroffenen dürfte vermutlich eher das Kotzen kommen.
jetzt antwortenKommentar meldenKein Wunder, wenn einem die Luft zum Athmen genommen wird. dass dann er deine oder andere versucht die eine oder andere Angabe nach seinen Gunsten abzuändern. Weniger durch ungerechtfertigte Sanktionen wirds von alleine Wers nicht glaubt, der kann ja mal im ELO Forum nachlesen, was diese ARGEn alles so treiben und wie diese die Menschen trangsaliern und zermürben, obwohl diese ja arbeiten wollen. NUR WO, dass ist anscheinend uninteressant. Lieber quetscht man diese Leute in irgendwelche teuren Massnahmen, die keiner braucht und nur kosten, kürzt mal hier und mal da... EIN IRRSIN mit Methode.
jetzt antwortenKommentar melden