EU will Rumänien retten
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Obwohl bisher eine Erholung für Mitte dieses Jahres prognostiziert wurde, kann die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise nach Einschätzung der EU-Kommission erst im kommenden Jahr überwunden werden. Mit Rumänien steht unterdessen der dritte EU-Staat am Rande der Zahlungsunfähigkeit.
«Ich neige dazu anzunehmen, dass eine allmähliche Erholung erst 2010 eintreten wird», sagte der EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia. Noch im Januar hatte die Kommission prognostiziert, der Konjunkturmotor werde Mitte dieses Jahres wieder anspringen.
EU-Wirtschaftskommissar Almunia teilte gestern Abend in Brüssel mit, nach Ungarn und Lettland werde voraussichtlich auch Rumänien einen Notkredit von der EU brauchen. Er schloss zudem weitere Hilfsanträge nicht aus: «Wir sind bereit, in allen Fällen, in denen Unterstützung benötigt wird, zu reagieren, wie es bei Rumänien der Fall sein könnte, sobald wir ein Schreiben der rumänischen Regierung erhalten.»
Die rumänische Zentralbank hatte bereits Ende Februar erklärt, das Land werde die EU und den Internationalen Währungsfonds um Hilfe bitten. Zahlen wurden bislang nicht genannt. Almunia zeigte sich zuversichtlich, dass die für solche Rettungsaktionen derzeit noch verfügbaren Mittel in Höhe von 15 Milliarden Euro ausreichten: «Wir haben mehr als genug Reserven, um Rumänien zu helfen», sagte Almunia.
Die EU-Kommission darf zur Unterstützung von Staaten außerhalb der Eurozone, die von Zahlungsunfähigkeit bedroht sind, Darlehen im Umfang von bis zu 25 Milliarden Euro aufnehmen und diese an die betroffenen Länder weiterreichen. Ungarn erhielt bereits einen EU-Kredit über 6,5 Milliarden Euro, Lettland bekam 3,1 Milliarden Euro. Es stehen also noch rund 15 Milliarden Euro zur Verfügung.
Trotz der anhaltenden Verschlechterung der Wirtschaftslage sprachen sich die Finanzminister der Eurogruppe gegen eine Nachbesserung ihrer Konjunkturpakete aus. «Wir sind nicht bereit, die Konjunkturpakete auszuweiten», sagte der Eurogruppen-Vorsitzende Jean-Claude Juncker, der luxemburgischer Finanzminister und Ministerpräsident in Personalunion ist.
Verärgert zeigte sich der Eurogruppen-Chef über Kritik aus den USA, die Europäer handelten in der Krise nicht entschlossen genug. «Europa und die Eurogruppe haben das Nötige getan», sagte Juncker. Die staatlichen Ausgaben zur Belebung der Konjunktur entsprächen mindestens 3,3 Prozent der EU-weiten Wirtschaftsleistung. Auf diesen Betrag kommt man laut Analysen der EU-Kommission allerdings nur, wenn automatische Effekte der Krise wie steigende Ausgaben für Arbeitslosengeld und sinkende Steuereinnahmen eingerechnet werden.
seh/mat
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