Drohende Opel-Pleite Letzte Ausfahrt Rettungsfonds?

Nachdem Angela Merkel bei Opel keine systemrelevante Bedeutung erkennen kann, wird eine direkte Staatsbeteiligung für den angeschlagenen Autobauer immer unwahrscheinlicher. Jedoch könnte der staatliche Rettungsfonds eine Chance für Opel bieten.

DEU Opel (Foto)
Opel braucht dringend 3,3 Milliarden Euro, um weiter produzieren zu können. Bild: ap

Die Bundesregierung will sich bei einer Entscheidung über Hilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel nicht unter Druck setzen lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte vor der Unionsfraktion eine Vorzugsbehandlung für Opel ab. Regierungssprecher Thomas Steg erklärte, es seien noch zahlreiche Fragen zum Konzept der Fortführung offen. Wenn es Entscheidungsdruck gebe, müssten «nur alle notwendigen Informationen geliefert werden».

Merkel betonte vor der Fraktion nach Angaben von Teilnehmern, sie könne im Gegensatz zu SPD-Chef Franz Müntefering nicht erkennen, dass Opel eine systemrelevante Bedeutung für die deutsche Industrie habe. Für den Autobauer kämen aus ihrer Sicht nur Hilfen infrage, die im Rahmen des Kredit- und Bürgschaftsprogramms der Bundesregierung auch für andere Unternehmen denkbar seien.

Steg verwies darauf, dass eine «systemische Bedeutung» kein Kriterium für staatliche Hilfen für ein Unternehmen sei. Vielmehr komme es unter anderem auf die Zukunftsfähigkeit an. Der 100 Milliarden Euro umfassende Staatsfonds sieht für angeschlagene Unternehmen Bürgschaften oder Kredithilfen des Bundes vor, die an strenge Auflagen geknüpft werden sollen. Eine Staatsbeteiligung ist nicht vorgesehen.

Konkrete Bedingungen für Hilfen an Opel nannte die Kanzlerin den Angaben zufolge nicht. Sie sei vor der Unionsfraktion «bewusst nicht ins Detail gegangen», hieß es aus Teilnehmerkreisen. Steg betonte, wenn alle Fragen beantwortet seien, werde man «sehr intensiv einsteigen und dann sehen, auf welcher Grundlage das Unternehmen weitergeführt werden kann».

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete verlangten von der Bundesregierung, sich intensiver für die Rettung des Autobauers einzusetzen. «In der Union wird jedoch in verantwortungsloser Weise die Diskussion dazu missbraucht, ideologische Tabus und zusätzliche Hürden aufzubauen», kritisierten sie in einem in Berlin veröffentlichten Aufruf.

Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber verlangte dagegen von Merkel ein Signal, dass der Staat zur Rettung von Opel bereit ist. «Ich kann die Kanzlerin und alle Beteiligten nur dringend auffordern: Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum Fortbestand von Opel», sagte Huber der Onlineausgabe der Bild-Zeitung heute.

mat

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