01.04.2019, 20.27 Uhr

Drei Jahre nach dem "Schmähgedicht": Böhmermann klagt gegen Angela Merkel

Drei Jahre liegt das sogenannte Schmähgedicht von Jan Böhmermann bereits zurück. Einem Medienbericht zufolge kommt es jetzt zu einer Verhandlung, in der es um eine Unterlassungsklage des Entertainers gegen Angela Merkel gehen werde.

Jan Böhmermann moderiert das "Neo Magazin Royale". Bild: dpa

Das "Schmähgedicht" von TV-Entertainer Jan Böhmermann sorgt wieder für Schlagzeilen. Böhmermann hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan unter anderem mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Im vergangenen Jahrentschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg, dass die Zeilen in größeren Teilen verboten bleiben. Erdogan hatte das Gedicht komplett verbieten lassen wollen. Das OLG schloss sich der Entscheidung der Vorinstanz an, die der Klage Erdogans am 10. Februar 2017 teilweise stattgegeben und verboten hatte, dass bestimmte "ehrverletzende" Passagen des Textes wiederholt werden.

Streit um "Schmähgedicht": Unterlassungsklage Böhmermanns gegen das Bundeskanzleramt 

Jetzt berichtet der "Tagesspiegel", dass vorm Berliner Verwaltungsgericht am 16. April eine Unterlassungsklage Böhmermanns gegen das Bundeskanzleramt verhandelt werde. Dies habe ein Gerichtssprecher dem Blatt bestätigt. Werde dieser Hauptantrag abgewiesen, wolle Böhmermann in einem Hilfsantrag feststellen lassen, dass die von Regierungssprecher Steffen Seibert vorgetragene Einschätzung Merkels rechtswidrig gewesen sei, erklärte der Sprecher weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Satire vormals als "bewusst verletzend" bezeichnet.

Nach Einschätzung des Gerichtssprechers wird bereits am 16. April ein Urteil gefällt. Die Kanzlerin werde nicht persönlich vor Gericht erscheinen, sondern durch ihren Rechtsanwalt Peter Raue vertreten werden. 

Muss Merkel ihre Einschätzung zum "Schmähgedicht" zurücknehmen?

Demnach soll entschieden werden, ob Bundeskanzlerin Merkel diese Einschätzung zum "Schmähgedicht" zurücknehmen muss. Gegen Böhmermann war im Nachgang der Veröffentlichung nach einer Strafverfolgungsermächtigung der Bundesregierung unter anderem ein Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eröffnet worden. Das Verfahren wurde eingestellt. Erdogan ging ebenso zivilrechtlich gegen Böhmermann vor.

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rut/news.de/dpa

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