Tablet-Streit Apple setzt sich gegen Samsung durch

Apple setzt sich gegen Samsung durch (Foto)
Samsungs Galaxy-Tablet darf in Deutschland nicht verkauft werden. Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage von Apple Recht. Bild: dpa

Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1  bleibt in Deutschland untersagt.

Das Gericht bekräftigte seine Einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad zu kopieren. In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik.

Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Klau-Skandal
Samsung vs. Apple

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht setze bei dem Termin die Einstweilige Verfüfung in Kraft. Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am Wochenende vom Stand auf der Berliner Elektronik-Messe IFA entfernen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.

sca/rzf/cvd/news.de/dpa

Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • kuk
  • Kommentar 2
  • 05.10.2011 17:21

genau das nenne ich unlauterer Wettbewerb! Anscheind kann Apple nicht mehr mit Samsung konkurrieren, denn sie sind zu gut und vermnutlich gab es gestern diese Pleite mit iPhone 4S, weil Samsung keine Hardware mehr an Apple liefern will? Man beißt keine Hand, die dich füttert! Apple hat zuerst angefangen: jetzt bin ich ein Google und Samsung Unterstützer geworden! Und warte gespannt auf die Präsentation vom Nexus Prime nächsten Dienstag

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  • vnz
  • Kommentar 1
  • 20.09.2011 08:50

Da spricht der Neid! Samsung drängt Apple langsam in die Ecke, allein das Samsung Galaxy Smart Phone hat das IPhone um längen geschlagen, die haben doch nur Angst dass ihrem Tablet das selbe passiert. Klar, äußerlichkeiten sind eindeutig abgekupfert.. aber was solls? Ich finde es sowie so schwachsinn dass man sich das Design patentieren lassen kann, dann werd ich mir einfach Viereck - Kreis - Dreieck - Sechseck usw. patentieren lassen und verklage alles was die Form besitzt.

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