02.10.2019, 08.58 Uhr

Queen Elizabeth II.: Belogen im Brexit-Chaos! Will sie IHN entlassen?

Geht es Boris Johnson bald an den Kragen? Eigentlich hat die Monarchie in Großbritannien eine repräsentative Funktion und nur sehr wenig echte Macht. Muss der Anführer der Torys bald seinen Posten räumen? Lesen Sie hier mehr.

Queen Elizabeth könnte Boris Johnson auch eigenmächtig entlassen. Bild: picture alliance/Victoria Jones/PA Wire/dpa

Die Position von Queen Elizabeth II. in der britischen Politik ist immer wieder umstritten. Während die Gesetze, die sie mit Macht ausstatten, noch gelten, verzichtet sie darauf, diese auszuüben. Viele Traditionen, die im britischen Parlament und England selbst noch verfolgt werden, verweisen jedoch auf diese Macht. Der Premierminister wird beispielsweise immer noch vom regierenden Monarchen ernannt und entlassen. Jedoch hat es sich etabliert, dass der Anführer der führenden Partei ernannt wird.

Königin Elizabeth II. prüft Premierminister-Entlassung

Wie der "Daily Star" berichtet, habe Königin Elizabeth II. nun ihre Rechtsberater dazu befragt, welche Wege ihr offen stehen, um einen Premierminister, beispielsweise Boris Johnson, zu entlassen. Wie Quellen des Magazins berichten, interessierte sie sich dafür, was sie tun kann, wenn ein Premier sich weigert, zurückzutreten.

Eine Entlassung durch die Königin fand bisher in der parlamentarischen Monarchie von Großbritannien immer im Einvernehmen mit dem Premier statt. Doch nun scheint es, als könnte die Königin die Sache in die eigene Hand nehmen. Auch das "House of Commons" hat 2003 noch einmal bekräftigt, dass die Befugnisse der Königin im Falle einer Staatskrise nicht an die Minister gebunden sind und somit auch eine eigenmächtige Entlassung nicht ausgeschlossen ist.

Wegen Boris Johnson musste die Königin einem illegalen Antrag zustimmen

Wie das höchste Gericht in England entschieden hat, war die Auflösung des Parlaments durch Boris Johnson nicht rechtmäßig, obwohl sie von der Queen abgesegnet war. Auch hier war die Zustimmung eine reine traditionelle Formalität. Doch dass der Premierminister seine Majestät die Königin in eine solche Verlegenheit gebracht hat, könnte Konsequenzen haben.

Allerdings soll es keine aktiven Versuche seitens der Königin geben, den Premierminister aus seinem Amt zu entlassen. Sie wollte lediglich ihre exakte rechtliche Lage bestimmen, heißt es dazu vom "Daily Star", falls es dazu kommen sollte, das Boris Johnson ein Misstrauensvotum verlieren sollte.

Brexit-Premier Boris Johnson entschuldigt sich bei Queen Elizabeth II.

Nun hat sich der britische Premierminister offiziell bei der Königin entschuldigt. Die Zustimmung der Königin zu den Anträgen des Premiers basiert auf dem Vertrauen, dass die Anträge rechtlich einwandfrei sind. Ohne dieses Selbstverständnis wäre das Verhältnis zwischen Königshaus und Parlament nicht so einfach, da das Königshaus alle Anträge erst eingehend prüfen müsste.

Nachdem Boris Johnson die Königin so in Verlegenheit gebracht hat, kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie ihre Möglichkeiten voll ausschöpft, um Boris Johnson aus dem Amt zu heben. Mit einem drohenden Misstrauensvotum, könnte sich das aber bald von selbst erledigen. Wenn das Parlament den Premierminister abwählt, ist es für die Königin wieder nur eine Formalität, dass sie zustimmt.

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luj/news.de

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