Deutschland Nachrichten | Politik | Die wichtigsten Neuigkeiten aus der deutschen Politik

Asse

Gabriel nennt Atomindustrie schamlos

Der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der Atomindustrie beim Umgang mit dem Pannenlager Asse verantwortungsloses Verhalten vorgeworfen. Es sei «skandalös», dass die Atomwirtschaft Asse für eine «Billigentsorgung» genutzt habe.

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Atom-Endlager Das Mahnmal Asse mehr...

Vorratsdaten

«Wir legen nicht die Hände in den Schoß»

Er drängt, sie bremst: Der Innenminister und die Justizministerin streiten über die Neufassung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung. Als Ministerin bleibt Leutheusser-Schnarrenberger hart, für die Bürgerrechtlerin wird es eine schwere Legislaturperiode.

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Was die Speicherung wirklich bedeutet mehr...

Arznei-Debatte

«Die Pharmaindustrie beeinflusst alle»

Gesundheitsminister Rösler ruft zum Kampf gegen die Arzneimittelriesen auf. Doch Pharmakritiker Peter Sawicki sieht nur geringe Erfolgschancen. Im Gespräch erzählt er von Preisanstiegen um 4000 Prozent und warnt vor der Zerschlagung des Gesundheitssystems.

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«Zwangsrabatt müsste bei 50 Prozent liegen» mehr...

Westerwelles Reisen

Protegiert der Minister die eigene Familie?

Neue Vorwürfe gegen Westerwelle: Der Außenminister soll auf Reisen stärker als bislang bekannt die Interessen seiner Familie befördert haben. Nicht nur nach Südamerika, auch nach Asien begleiteten ihn Geschäftspartner von Verwandten.

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Westerwelle soll eigene Familie stark protegieren mehr...

Arzneimittelpreise

Kassen kritisieren Röslers Pläne

Die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zur Senkung der Arzneimittel-Kosten stoßen bei gesetzlichen Krankenkassen und Experten auf Skepsis. Sie begrüßen den Ansatz, in die Preisregulierung einzusteigen. Doch Verhandlungen allein würden nicht ausreichen.

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Rösler regelt Preisbildung für Arzneimittel neu mehr...

Zusatzbeiträge

Bürokratie-Monster wegen acht Euro

Aus dem Zusatzbeitrags-Wahnsinn wird jetzt ein Bürokratie-Wahnsinn: Die Bundesagentur drängt Empfänger von Arbeitslosengeld II in die gesetzlichen Krankenkassen, die keine Zusatzbeiträge erheben.

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Der Steuerzahler in der Bredouille mehr...

Robert Havemann

Staatsfeind Nummer eins der DDR

Er war überzeugter Kommunist, Naturwissenschaftler, Bürgerrechtler und entkam nur knapp dem Fallbeil der Nationalsozialisten. Die SED erklärte den vor 100 Jahren geborenen Robert Havemann zur «Unperson».

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Amtshilfe-Abkommen

Liechtenstein keine Steueroase mehr

Zwei Jahre nach der Liechtenstein-Affäre hat die Regierung ein neues Steuerabkommen mit dem Fürstentum beschlossen. Auf der Jagd nach Steuersündern können Ermittler künftig Amtshilfe von ihren Liechtensteiner Kollegen anfordern.

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Liechtenstein fordert Auslieferung des BND-Informanten mehr...

Pharma-Attacke

Wie Minister Rösler sein Image saniert

Mit einem Frontalangriff auf die Pharma-Industrie will der angeschlagene Gesundheitsminister endlich gute Schlagzeilen produzieren. FDP-Mann Rösler verspricht niedrigere Preise für Medikamente - und legt sich dafür mit einer mächtigen Lobby an.

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Parteifreund wirft Rösler Planwirtschaft vor mehr...

Ministerin mit 28

«Hach, Sie sind aber jung»

Familienministerin Kristina Schröder ist 32 Jahre jung und steht in der Kritik. 1994 hatte die Union schon einmal eine junge Familienministerin. Claudia Nolte war 28 Jahre alt, als sie ihr Amt antrat. Heute ist sie 44, heißt Claudia Crawford und spricht über ihre Erfahrungen.

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Wo ist «Kohls Mädchen» geblieben? mehr...

Teures Benzin

«Als Gewinn bleibt ein Cent»

Autofahrer müssen für den Liter Benzin mehr als 1,40 Euro bezahlen, so viel wie im Herbst 2008. Schon flammt wieder die Diskussion auf, ob die Konzerne an den Tankstellen überhöhte Preise verlangen. Funktioniert der Wettbewerb?

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Fahrradmappe

Folg der grünen Linie

Für Autos, Fußgänger und bald auch für Radfahrer? Google bietet bei seinem Routenplaner Maps in den USA jetzt auch mit spezieller Velofunktion an. Fahrradstrecken können so speziell berechnet werden. Ob der Dienst nach Deutschland kommt, steht noch nicht fest.

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Europa League

Holländische Festspiele und spanisches Feuer

«Alarmstufe Ruud»: Van Nistelrooy und sein Landsmann Joris Mathijsen schießen den Hamburger SV zum Sieg gegen Anderlecht. Wolfsburg erkämpft in der russischen Kälte ein Remis und Bremen verspielt trotz Überzahl den Triumph über Valencia.