Neue Pläne in der SPD: Wird Hartz IV jetzt tatsächlich abgeschafft?

Knapp 15 Jahre nach der Einführung von Hartz IV denkt die SPD offenbar darüber nach, das Hartz-System abzuschaffen. Was das für die Bürger bedeutet und wie die Reform aussehen könnte, erfahren Sie hier.

Die SPD denkt offenbar darüber nach, Hartz IV abzuschaffen. Bild: Sebastian Kahnert/dpa

Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. Dem "Focus" sagte er: "Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé - als Name und als System."

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Hartz IV muss abgeschafft werden

Klingbeil betonte, Hartz IV sei - von Rot-Grün unter Gerhard Schröder - angelegt gewesen in dem Glauben, "dass es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird". Durch die Digitalisierung würden nun aber auch Hochqualifizierte ihren Job verlieren. "Das führt zu einer enormen Abstiegsangst", argumentierte Klingbeil.

Arbeitslosengeld 1 soll unter bestimmten Voraussetzungen weiter gezahlt werden

Er erläuterte weiter, wer sich künftig in Qualifizierungsmaßnahmen befinde, solle weiterhin Arbeitslosengeld I beziehen und nicht mehr in die Grundsicherung abrutschen. "So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffängt."

SPD will Reform des Sozialstaats

Bislang wird das Arbeitslosengeld I maximal 18 Monate lang gezahlt. "Wir brauchen eine neue Grundprämisse: Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet statt Menschen zu gängeln", sagte Klingbeil. Die SPD will auf einem "Debattencamp" am Wochenende über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren.

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jat/news.de/dpa

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