Donald Trump: DARUM darf er keine Twitter-Nutzer blocken!

Als Donald Trump verschiedene Nutzer bei Twitter blockierte, gingen die vor Gericht und bekamen Recht! Das Gericht befand, der US-Präsident dürfe niemanden von seinem Account ausschließen. DAS ist der Grund.

Donald Trump wurde per Gerichtsurteil verboten, Twitter-Nutzer zu blocken. (Symbolbild) Bild: Evan Vucci / dpa

Donald Trump und der Messaging-Dienst Twitter. Man kann sich den einen gar nicht mehr ohne den anderen vorstellen. Und obschon der US-Präsident seinen Twitter-Account nur zu gerne nutzt, um die Welt über sein Tun zu unterrichten, gibt es auch Menschen, die er von seinen Informationen auszuschließen versucht. Einige von denen klagten und bekamen Recht.

Verfassungswidrig: Donald Trump darf keine Nutzer von Twitter blockieren

US-Präsident Donald Trump darf laut einer Entscheidung eines New Yorker Bundesgerichts niemanden auf Twitter davon abhalten, seinem Account zu folgen. Trump und sein Social-Media-Team blockieren oft unliebsame Follower seiner Nachrichten. Richterin Naomi Reice Buchwald entschied am Mittwoch, dies laufe dem ersten Verfassungszusatz zuwider, der die Meinungsfreiheit schützt.

Ein Offizieller dürfe niemanden wegen seiner oder ihrer politischen Ansichten blockieren, schrieb die Richterin laut Gerichtsunterlagen zur Begründung. Daran ändere sich auch dann nichts, wenn dieser Offizielle Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sei.

Weiter hieß es in der Erklärung, es müsse allen gestattet sein, sich frei in einem interaktiven öffentlichen Raum zu engagieren, in dem Regierungshandeln dargestellt werde - und dies sei beim Account @realDonaldTrump der Fall.

Die Blockierungsliste von Donald Trump war lang

Ein Institut der Columbia Universität in New York hatte im Juli 2017 gegen die Blockade von Twitter-Nutzern durch Trump geklagt. Wie "The Sun" berichtete, seien beispielsweise auch die Romanautoren Stephen King und Anne Rice, die Komikerin Rosie O'Donnell, das Model Chrissy Teigen, die Schauspielerin Marina Sirtis und das politische Aktionskomitee VoteVets.org von Trump blockiert worden.

Trump hat auf Twitter 52,2 Millionen Follower. Es ist aber nicht klar, hinter wie vielen dieser Accounts echte Menschen und hinter wie vielen Softwareroboter - sogenannte "social bots" - stecken.

Auf Twitter sind Donald Trump schon diverse peinliche Fauxpas passiert.

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pap/fka/news.de/dpa

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