Familiennachzug für Flüchtlinge: Maximal 1.000 Angehörige im Monat - ist DAS realistisch?

Der seit Tagen schwelende Streit zwischen Union und SPD zum Familiennachzug von Flüchtlingen nimmt kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg an Schärfe zu. Während die SPD das Kontingent definitiv nicht verkleinern wird, mahnt Alexander Dobrindt zur Verlagstreue.

Syrische Flüchtlinge kommen in das Grenzdurchgangslager Friedland im Landkreis Göttingen. Bild: dpa

SPD-Vize Ralf Stegner betonte in der "Bild am Sonntag", seine Partei werde eine Verkleinerung des Kontingents "definitiv nicht mitmachen". Wenn in einem Monat weniger als 1.000 Angehörige kommen, dann müssten die nicht genutzten Plätze auf andere Monate übertragen werden können. "Sonst könnte man durch Verwaltungsverzögerungen den Familiennachzug politisch boykottieren."

Maximal 1.000 Familienangehörige im Monat?

Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD pro Monat maximal 1.000 Familienangehörigen von Flüchtlingen den Nachzug erlauben. Über die Ausgestaltung der Vereinbarung gibt es aber Streit.

Widerspricht die SPD-Einwanderungs-Agenda dem Koalitionsvertrag?

Während Stegner darauf bestand, dass nicht ausgeschöpfte Plätze in einem Monat nicht verfallen dürften, betonte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, eine Übertragung des Kontingents auf andere Monate komme nicht in Frage. "In humanitären Einzelfällen dürfen maximal 1.000 Personen pro Monat kommen", sagte er der "Bild am Sonntag" und ergänzte: "Die SPD-Einwanderungs-Agenda in unsere Sozialsysteme widerspricht dem Koalitionsvertrag und hat in dieser Koalition keinen Platz. Ich rate der SPD deshalb dringend zur Verlagstreue."

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fka/news.de/dpa

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