Lebensmittelrückruf

Salmonellen-Alarm! Aldi und Rewe rufen DIESE Salami zurück

Aldi und Rewe warnen aktuell vor dem Verzehr von Salami-Sticks. In einigen Produkten wurden Salmonellen gefunden. Finger weg von diesen Lebensmitteln!

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Unser polnischer Nachbar: Land zwischen Ost und West - Wofür schlägt Polens Herz?

Europa schaut seit einiger Zeit besorgt auf Polen. Die populistische PiS-Partei wandelt das Land immer mehr in einen autokratischen Staat. Nationalistisches Gedankengut ist wieder salonfähig. Wohin steuert Polen?

Demonstration des "Clubs der Polen", welche von der regierungstreuen Zeitung 'Gazeta Polska' organisiert wurde. Bild: dpa

"Polen vor der Zerreißprobe - Eine Frau kämpft um ihr Land" heißt eine Dokumentation von ARD-Korrespondentin Annette Dittert, die vor wenigen Wochen großes Aufsehen erregte. Darin skizziert Dittert zusammen mit der polnischen Europa-Parlamentarierin Roza Thun, wie Polen sich langsam aber sicher von West-Europa entfernt und nationalistisch wird. Die PiS-Partei, die ausgeprochen Prawo i Sprawiedliwość (dt.: "Recht und Gerechtigkeit") heißt, bringt das Land auf einen autokratischen Kurs - wider der EU.

Feindbild Deutschland, EU, Flüchtlinge - PiS-Partei schürt Ängste bei den Polen

Die PiS-Partei agiert so, wie es nationalistische Parteien von jeher zu tun pflegen. Ängste und Unsicherheiten schüren, die Besinnung auf konservative Werte. Polen, so die PiS und Anführer Jarosław Kaczyński sei bedroht von Deutschland, der EU und von Flüchtlingen. Die linken Parteien würden den katholischen Glauben nicht wertschätzen. Das stößt bei vielen im erzkatholischen Polen auf Gehör.

Polen will unabhängiges Justizsystem abschaffen - trotz EU-Sanktionen

Die Abschaffung des unabhängigen Justizsystems wurde allerdings nicht nur von der EU scharf kritisiert, sondern trieb auch Hunderte Polen auf die Straße. Die Regierung verlangt die Abschaffung der Unabhängigkeit der Gerichte mit der Begründung, dass viele Richter korrupt seien. Und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nutzt die Gunst der Stunde für einen Seitenhieb auf Deutschland. Das polnische Justizsystem sei unabhängiger als das deutsche. Brüssel hingegen sieht das ganz anders und leitete ein Sanktionsverfahren gegen Polen ein. Das Land könnte nun - als erstes in der Geschichte der EU - alle Stimmrechte verlieren. Die Rechten nutzen dies jedoch geschickt, um Polen in einer Opferrolle zu bestätigen.

Wird Polen das neue Ungarn? Ablehnung von EU-Quoten zur Flüchtlingsverteilung

Eine weitere Baustelle, die Polen von der EU trennt, ist das Thema der Flüchtlingsverteilung. Polen geht hier den Weg Ungarns. Sperrt sich gegen Quotenregelungen zur Umverteilung der Flüchtlinge in der EU. Muslimische Flüchtlinge will Polen gar nicht aufnehmen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt, sagte dazu der "Heilbronner Stimme": "Wir haben in der EU die Aufgabe, für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge zu sorgen und diese durchzusetzen."

Es sei nicht tolerierbar, "dass sich einzelne Staaten wie Polen oder Ungarn immer wieder herausnehmen, Länder wie Deutschland oder Portugal sich aber der gemeinsamen Verantwortung stellen". Eine Antwort folgte prompt. Beim Gipfeltreffen der sogenannten Visegrad-Vier (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) in Budapest sprachen sich die östlichen EU-Staaten gegen eine Vertiefung der Union aus und betonte ihre strikte Ablehnung von verpflichtenden EU-Quoten zur Flüchtlingsverteilung. Ungarns Präsident Viktor Orban betonte: "Unsere Länder wollen keine Einwanderungsländer werden."

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