Trump im Amt - News-Ticker: Ermordet? Trump-Informat tot in Moskau gefunden

Donald Trumps Sympathiewerte sind für einen Amtsstart im Weißen Haus historisch. Historisch schlecht. Gegen seine Person, seine Amtsführung und seine Entourage regt sich enormer Widerstand. Wie kann der Präsident sein Volk einen? Alle Entwicklungen im News-Ticker.

US Präsident Donald Trump im Oval Office des Weißen Hauses. Bild: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa

Seit dem 20. Januar ist Donald Trump (70) Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seither jagt ein Polit-Skandal den nächsten: Ein geplanter Mauerbau an der Grenze zum Nachbarland Mexiko oder ein vorläufiger Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern sind nur einige der Kontroversen, für die Trump in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft gesorgt hat. Wohin steuern die USA unter ihrem neuen Präsidenten? News.de informiert an dieser Stelle im News-Ticker über alle aktuellen Entwicklungen.

+++ 01.02.2017, 10.45: Uhr: Er brachte Sex-Gerüchte über Trump in Umlauf - Russischer Geheimdienstler tot aufgefunden +++

Es war ein Aufschrei, als ein pikantes Geheimdokument über US-Präsident Donald Trump auftauchte, welches angeblich vom einem ehemaligen Agenten des britischen Geheimdienstes MI6, Christopher Steele, angefertigt wurde. Zudem soll der Mann, von dem mittlerweile jede Spur fehlt, Hilfe von Oleg Erovinkin, einem Ex-KBG-General und FSB-Mitarbeiter, erhalten haben, wie britische Medien berichten.

Oleg Erovinkins Schicksal hingegen ist klar. Er wurde unlängst tot in seinem Auto mitten in Moskau aufgefunden, wie der britische "Telegraph" schreibt. In dem Bericht wird gemutmaßt, dass der Mann ermordet wurde - angeblich im Auftrag des Kremls.

+++ 01.02.2017, 08.00: Uhr: Trump benennt Neil Gorsuch als neuen Verfassungsrichter +++

Der 49 Jahre alte Bundesrichter Neil Gorsuch soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump neuer Richter am höchsten US-Gericht, dem Supreme Court, werden. Trump benannte den konservativen Juristen aus dem Bundesstaat Colorado am Dienstagabend in Washington. Der Supreme Court als Verfassungsgerichtshof ist als letzte Instanz für umstrittene Regierungsentscheidungen von entscheidender Bedeutung für die politische Weichenstellung des Landes. "Er hat außerordentliche juristische Fähigkeiten und ist ein brillanter Kopf", sagte Trump.

Der 49-Jährige dürfte bei Streitthemen wie Abtreibung oder Waffengesetze eine stramm konservative Linie verfolgen. Als Jurist hatte er sich bisher vor allem für die Deregulierung von Strafgesetzbüchern und gegen aktive Sterbehilfe stark gemacht. Gegenwärtig ist er an einem Berufungsgericht in Denver tätig.

+++ 31.01.2017, 13.00: Uhr: Steinmeier mahnt amerikanische Werte an +++

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer Abstammung oder ihres Glaubens kritisiert. "Wir müssen sagen, dass Abschottung und Ausgrenzung von Menschen wegen ihrer sozialen, ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religionszugehörigkeit für uns nicht infrage kommt", sagte Steinmeier am Dienstag im Düsseldorfer Landtag. Dort stellte er sich den Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und CDU als Anwärter auf das Bundespräsidentenamt vor.

Steinmeier ging nicht ausdrücklich auf den amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dessen Einreiseverbot für Flüchtlinge und Bürger mehrerer muslimischer Länder ein. Er ergänzte aber: "Das kommt für uns nicht infrage und ist Teil eines Wertekatalogs, den wir von unseren amerikanischen Freunden nach 1945 gelernt und übernommen haben."

+++ 31.01.2017, 13.00: Uhr: Angebliche Trump-Wähler bedauern auf Twitter ihre Stimmabgabe +++

Gegner von US-Präsident Donald Trump wollen auf Twitter zeigen, dass mancher Trump-Wähler seine Entscheidung inzwischen bedauert. Der eigens eingerichtete Account @Trump_Regrets retweetet entsprechende Einträge angeblicher Wähler des 45. Präsidenten der USA. Viele richten sich in ihren Tweets direkt an die Twitter-Konten Trumps oder des Weißen Hauses.

So schreibt eine Nutzerin "@realDonaldTrump ich schäme mich, dass ich jemals für Sie gestimmt habe." In einem anderen Eintrag heißt es "@POTUS @WhiteHouse Ich habe Sie gewählt, aber mit Blick auf die vergangenen neun Tage habe ich Bedenken. Informieren Sie uns über Ihre Pläne, bevor Sie etwas verändern." Am Dienstagmittag hatte der im November 2016 eingerichtete Account knapp 140 000 Follower. Mehr als 1200 Tweets wurden verbreitet. Unklar ist aber, ob diese tatsächlich alle von Trump-Wählern stammen.

+++ 31.01.2017, 11.45: Uhr: Weise schließt Folgen von Trump für Arbeitsmarkt nicht aus ++

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, schließt Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt durch den Brexit und die geplante wirtschaftliche Abschottungspolitik der USA nicht aus. "Effekte werden wir in dem Jahr sicher haben. Wie groß sie sein werden, das wird man erst Mitte des Jahres erkennen", sagte Weise am Dienstag in Nürnberg. Erst dann werde sichtbar sein, welche Wirtschaftspolitik die britische Regierung angesichts des angestrebten EU-Austritts sowie US-Präsident Donald Trump planten. Aktuell sei auf dem deutschen Arbeitsmarkt noch nichts zu spüren.

+++ 31.01.2017, 11.00: Uhr: Arnold Schwarzenegger hält Einreiseverbot für "verrückt" +++

Arnold Schwarzenegger (69), Hollywoodstar und früherer Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, hat das von US-Präsident Trump erlassene Einreiseverbot scharf kritisiert. "Es ist verrückt und lässt uns lächerlich aussehen, wenn das Weiße Haus schlecht vorbereitete Maßnahmen einfach heraushaut", sagte der zu den Republikanern zählende Schwarzenegger dem Unterhaltungssender "Extra TV".

Das Problem sei, dass das Dekret schlecht vorbereitet worden sei, sagte Schwarzenegger. "Ich weiß, was er (Trump) erreichen will. Er fürchtet, dass Menschen, die aus anderen Ländern einreisen, unserem Land schaden könnten. Aber es gibt eine andere Art und Weise, damit richtig umzugehen und das Ziel dennoch zu erreichen", sagte der Schauspieler. "Ich denke, sie haben übereilt gehandelt."

+++ 31.01.2017, 09:21 Uhr: Trump-Sprecher rechtfertigt Handschellen für 5-Jährigen +++

Donald Trumps Sprecher Sean Spicer hat die Festnahme eines fünfjährigen Jungen gegen Kritik verteidigt. Am Samstag war ein 5-Jähriger am Flughafen Dulles in Washington D.C. von der Polizei aufgegriffen und mehrere Stunden lang in Handschellen festgehalten worden, berichtet die britische Tageszeitung "Daily Mirror". Spicer sagte, anzunehmen, "dass jemand nur aufgrund seines Alters oder Geschlechts keine Bedrohung darstellen könnte, wäre töricht und falsch." Der Junge war unter den Menschen, die seit dem von Trump am Freitag (27.01.2017) verhängten Einreiseverbot für Personen aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten auf Flughäfen festgehalten worden waren. Mittlerweile ist er wieder bei seiner Mutter angekommen, wie US-Medien berichten - nach zwei Tagen im Gewahrsam.

Das von US-Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot betrifft 90 Tage lang Menschen aus den Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen. Flüchtlinge aus aller Welt sind für 120 Tage aus den USA ausgesperrt, jene aus Syrien auf unbestimmte Zeit.

+++ 31.01.2017, 08:46 Uhr: US-Einreiseverbot soll nicht für internationale Sport-Events gelten +++

Sportler und Funktionäre aus den vom US-Einreiseverbot betroffenen Ländern sollen Ausnahmegenehmigungen für die Teilnahme an internationalen Wettkämpfen in den USA erhalten. Die US-Regierung habe angekündigt, in dieser Frage mit dem Nationalen Olympischen Komitee der USA (USOC) zusammenzuarbeiten, teilte das USOC mit.

+++ 31.01.2017, 05.34 Uhr: Mexikos Präsident Peña Nieto sieht schwere Zeiten auf sein Land zukommen +++

Nach dem Regierungswechsel in den USA sieht der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto sein Land vor großen Herausforderungen: "Es kommen schwere Zeiten und harte Arbeit auf uns zu", sagte der Staatschef in einer Ansprache am Montag (30.01.2017). Bei den ersten Verhandlungen über die künftigen Beziehungen der Nachbarn hätten die Unterhändler in keinem einzigen Punkt eine Einigung erzielt.

Im Streit um die von US-Präsident Donald Trump geplante Grenzmauer hatte Peña Nieto ein Treffen in Washington platzen lassen. Trump will, dass Mexiko für die Mauer zahlt. Mexiko lehnt das strikt ab. Zudem drohte der US-Präsident mit einer Importsteuer auf mexikanische Produkte und der Abschiebung illegaler Einwanderer.

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