30.01.2017, 09.04 Uhr

Donald Trump: Nach Einreiseverbot für Muslime! Trump beschuldigt Obama

Donald Trump verteidigte das Einreiseverbot für Muslime. Er wolle die Bürger und Grenzen der USA vor Terrorismus schützen. Parallelen zur Politik Obamas dürften Kritiker dennoch nicht beruhigen.

Donald Trump verweist bei seiner Politik auf die seines Vorgängers. Bild: dpa

US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag in einer schriftlichen Erklärung erneut die von im verfügten Einreiseverbote verteidigt. Er betonte, dass Amerika ein stolze Nation von Immigranten sei, "und wir werden weiterhin Mitgefühl für jene zeigen, die vor Unterdrückung flüchten, aber wir werden zugleich unsere eigenen Bürger und Grenzen schützen".

Barack Obama erteilte ebenfalls Visa-Verbot für Muslime

Trump verwies darauf, dass sein Vorgänger Barack Obama 2011 sechs Monate lang Visa für irakische Flüchtlinge verweigert und damit einen ähnlichen Schritt ergriffen habe. Die in seiner Direktive genannten - mehrheitlich muslimischen - Staaten seien bereits zuvor von der Obama-Regierung als Quellen des Terrorismus identifiziert worden.

"Um es klar zu machen, dies ist kein muslimischer Bann, wie die Medien es falsch berichten. Hier geht es nicht um Religion - es geht um Terror und darum, unser Land zu schützen", fuhr Trump fort. Es gebe weltweit über 40 mehrheitlich muslimische Länder, die nicht von seiner Direktive betroffen seien.

Trump zeigt Mitgefühl für Flüchtlinge

Die USA würden wieder Visa für alle Länder erteilen, wenn im Laufe der nächsten 90 Tage neue "sicherste" Maßnahmen in Kraft gesetzt worden seien. "Ich habe riesiges Mitgefühl für die Menschen, die von dieser schrecklichen humanitären Krise in Syrien betroffen sind", schloss der Republikaner, "Meine erste Priorität wird es immer sein, unser Land zu schützen und ihm zu dienen, aber als Präsident werde ich Wege finden, all jenen zu helfen, die leiden."

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bua/news.de/dpa

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