Verschärfte Sanktionen: DIESE Strafe kommt jetzt auf Hartz-IV-Empfänger zu

Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort mit harten Strafen rechnen, wenn sie den Anweisungen der Bundesagentur für Arbeit nicht nachkommen. So kann das Jobcenter nun 5.000 Euro Bußgeld verhängen. Sogar Knast ist möglich.

Die Bundesagentur für Arbeit verschärft Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Bild: dpa

Laut "Bild"-Zeitung soll die Bundesagentur für Arbeit die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger drastisch verschärft haben, heißt es angeblich in einer internen Weisung. Wer dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigt, dem drohen nun offenbar bis zu 5.000 Euro Strafe.

Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger bei verschwiegenen Informationen

Bußgeld droht denjenigen, die wichtige Angaben "nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig" machen, heißt es in der "Bild"-Zeitung. Doch keine Sorge: Dies gilt nur bei Informationen, die wichtig für die Berechnung der Höhe der Sozialleistung sind.

Gültig sei diese Neuregelung für Antrage ab dem 1. August 2016. Vorher drohte Hartz-IV-Empfängern nur ein Bußgeld, wenn sie falsche Angaben machten, nun auch bei verschwiegenen Informationen. Wer das Bußgeld nicht zahlt, dem droht sogar Erzwingungshaft. Zudem soll das Jobcenter bei ausländischen Leistungsnehmern die Ausländerbehörde bei Bußgeldern über 1.000 Euro verständigen.

Lesen Sie auch: Mehr als eine Million Deutsche sind auf Hartz IV angewiesen.

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bua/jat/news.de

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