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Bundesjustizminister Maas: Krasser Vorwurf! Radikalisiert die AfD das Netz?

Fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken schon lange keine Seltenheit mehr. Als Grund für den offen zur Schau gestellten Fremdenhass nennt Heiko Maas nun das Verhalten der AfD im Netz.

Bundesjustizminister Heiko Maas macht die AfD für fremdenfeindliche Äußerungen im Internet verantwortlich. Bild: dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die rechtspopulistische AfD für die zunehmende verbale Verrohung in den sozialen Netzwerken mitverantwortlich gemacht. "Die AfD missbraucht die Radikalisierung im Netz und anderswo für parteipolitische Zwecke. Das Bedienen von fremdenfeindlichen Ressentiments gehört zum System der AfD", sagte Maas dem "Handelsblatt" (Mittwoch). Entsprechende Kommentare würden über Twitter oder Facebook verbreitet - und anschließend wolle man es nicht so gemeint haben.

Bundesjustizminister Maas macht AfD für fremdenfeindliche Äußerungen im Internet verantwortlich

"Da ist das Öl aber bereits ins Feuer gegossen, das hat offensichtlich Prinzip bei der AfD", kritisierte der Minister. Man dürfe die AfD nicht totschweigen oder ignorieren, fügte Maas hinzu. "Wir müssen uns mit ihr offensiv, aber sachlich auseinandersetzen."

Heiko Maas fordert stärkeres Bemühen um Aufklärung und gesellschaftliche Akzeptanz

Zugleich sagte Maas, dass die Flüchtlingspolitik bisher nicht ausreichend erklärt worden sei. "Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass unsere politischen Maßnahmen automatisch auf Zustimmung in der Mehrheit der Bevölkerung treffen. Wir beschränken uns zu sehr darauf, für unser Handeln Mehrheiten in den eigenen Parteien und dann im Parlament zu suchen", sagte der Minister. Das müsse künftig anders laufen. "Wir müssen uns stärker um gesellschaftliche Akzeptanz bemühen." Dies bedeute vor allem, die Fakten besser zu erklären, weil etwa im Netz vieles behauptet werde, was einfach nicht stimme.

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FOTOS: Heiko Maas trennt sich Auch diese Politiker-Ehen sind gescheitert
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saw/sba/news.de/dpa

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