"DiEM25": Yanis Varoufakis will mehr Demokratie für Europa

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung gestartet. Der linke Ökonom will unter dem Dach des Netzwerkes "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25) verschiedene Protestbewegungen zusammenführen.

Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis bei der Gründung von "DiEM25". Bild: Bernd von Jutrczenka / dpa

"Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden", sagte der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis am Dienstag im Berliner Theater "Volksbühne". Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er Jahren.

Yanis Varoufakis will Demokratisierung Europas

Es gehe darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen hätten versagt in den vergangenen Monaten. Und jedes EU-Land sei auf den eigenen Vorteil bedacht. Die Lösung sei eine Demokratisierung der europäischen Institutionen sowie mehr Transparenz.

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DiEM 25: Europaweiter Zusammenschluss aller demokratischen Kräfte

Varoufakis betonte, es gehe ihm nicht darum, eine neue Partei zu gründen aus einem bestimmten Land heraus. Vielmehr gehe es um eine grenzüberschreitende Bewegung, die allen demokratischen Kräften offen stehe - Linken, Grünen, Sozialisten und Liberalen. Eine solche pan-europäische Bewegung möge utopisch klingen. Sie müsse aber jetzt angegangen werden, sagte Varoufakis.

Manifest gegen die Macht der Wirtschaft

Ziel sei es, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen, erklärten die Initiatoren der neuen Bewegung. Dazu seien eine umfassende Reform der EU-Institutionen und ein verfassungsgebender Prozess von unten notwendig, wie auch aus einem entsprechendenManifest hervorgeht.

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Dabei sei es wichtig, dass die einzelnen Staaten ihre kulturelle Identität behalten und trotzdem gemeinsam für ein demokratisches Europa eintreten.

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jat/sam/news.de/dpa

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