Schleichende Entmachtung durch die Union: Muss Kanzlerin Angela Merkel einen Putsch fürchten?

Über eine Entthronung der Kanzlerin diskutierten am Donnerstagabend Politik-Experten bei Maybrit Illner. Einig sind sie sich nur in einem Punkt: Die Kanzlerin muss endlich ein Machtwort sprechen.

Muss Kanzlerin Angela Merkel einen Putsch aus den eigenen Reihen fürchten? Bild: news.de-Titelbildmontage/Wolfgang Kumm/dpa

Am Donnerstagabend wurde bei Maybrit Illner erneut über die deutsche Flüchtlingspolitik diskutiert. Erstmals in Angela Merkels Amtsperiode befürchten Beobachter einen Putsch gegen die Bundeskanzlerin.

"Cicero"-Chefredakteur warnt vor Putsch gegen Merkel

Christoph Schwennicke, "Cicero"-Chefredakteur warnt in der Sendung vor dem Konflikt zwischen der Kanzlerin, Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die Ziele der drei seien unvereinbar und führten zu einem Putsch gegen die Kanzlerin. Diese Entmachtung fände momentan statt.

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Angela Merkel durch "Popularitätspanzer" geschützt?

Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ist anderer Meinung. Die Staatschefin werde von einem "Popularitätspanzer" geschützt. Korte lobte, dass Merkel abseits von Geltungssucht souverän regiere. "Wer so eine Person versucht zu stürzen, wird mit abstürzen. Deshalb: Von Putsch zu reden ist abwegig", so der Polit-Experte. Unterstützt wurde er von Parteienforscher Tilman Mayer. Im Interview mit "t-online.de" sagte er, Merkel sei "in die Defensive gekommen", sie stehe trotzdem nicht "mit dem Rücken zur Wand". Auch glaube er nicht, dass sie in nächster Zeit entmachtet werden würde.

Union fällt der Bundeskanzlerin in den Rücken

Nichtsdestotrotz fallen Angela Merkel Politiker aus den eigenen Reihen in den Rücken. Finanzminister Wolfgang Schäuble vergleicht den Flüchtlingsstrom mit einer "Lawine", von der Deutschland überrollt werden wird. De Maizière möchte die Aufnahmebedingungen für Syrer verschärfen. Die Kanzlerin schweigt.

Parteienforscher Mayer schließt einen Putsch ebenfalls aus, da es seiner Meinung nach niemanden Geeignetes gibt, der "an ihrer Stelle den Karren aus dem Dreck ziehen" könnte. Weder de Maizière, noch Schäuble oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen seien geeignete Nachfolger. Dieser Ansicht schließt sich auch der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer an.

Parteienforscher Tilman Mayer "Die Kanzlerin muss endlich den Mund aufmachen"

Mayer: "Die Kanzlerin muss endlich den Mund aufmachen und ein klärendes Machtwort sprechen, sonst brennt etwas an." Sie müsse auch die Begrenzung des Flüchtlingsstroms nach Deutschland in Betracht ziehen. Mayer hält Angela Merkel für eine "Überzeugungstäterin", der es momentan nicht gelingt, klare Worte zu finden.

Bislang habe sich die Bevölkerung bei seiner Kanzlerin gut aufgehoben gefühlt, das sei nun anders, wie die sinkenden Umfragewerte zeigen. Beim Atomausstieg und der EU-Finanzpolitik habe sie sich aber durchaus als "Navigationskünstlerin" gezeigt.

Streit kostet die Union Unterstützung beim Volk

Gefährlich sei die Splittung innerhalb der Union. Die Bürger würden das Vertrauen verlieren. Auch der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter sprach von "Zeichen einer ernstzunehmenden Vertrauenskrise". Das sei nur abzuwenden, wenn die Bundeskanzlerin endlich Stellung nehmen würde - inklusive einer faktischen Obergrenze. Vielleicht bekommen wir heute Abend im ZDF-Gespräch "Was nun, Frau Merkel" um 19:20 Uhr ein Machtwort zu hören.

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saw/mie/news.de

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