Alphonso Williams (57) ist tot

DSDS-Star stirbt kurz nach Krebs-Diagnose

Der ehemalige "DSDS"-Gewinner Alphonso Williams ist tot. Der 57-Jährige war an Prostata-Krebs erkrankt. Nun hat er den Kampf gegen die schwere Krankheit verloren. Er hinterlässt eine Frau und zwei Kinder.

mehr »
30.09.2015, 12.18 Uhr

Neues Asylgesetz 2015 in Deutschland: Diese Neu-Regelungen hat die Bundesregierung beschlossen

Die Bundesregierung hat ein neues Asylgesetz auf den Weg gebracht. Es besteht aus vielen verschiedenen Maßnahmen, die das neue Asylrecht regeln sollen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten.

Die Bundesregierung stellte ihren Entwurf für ein neues Asylgesetz vor, dass "falsche Anreize" minimieren soll. Bild: Kay Nietfeld/dpa

Der "Entwurf eines Asylbeschleunigungsgesetzes" ist 94 Seiten lang, dazu kommen seitenweise Verordnungen. Insgesamt umfasst das neue Gesetz verschiedene Maßnahmen für:

  • bessere Integration von Flüchtlingen
  • zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten für die Länder und Kommunen
  • Schritte zur Beschleunigung des Asylverfahrens
  • Abschreckung von Flüchtlingen ohne einen Asylanspruch
  • Reduzierung von "Fehlreizen"

Wir erklären Ihnen die wichtigsten Maßnahmen aus dem neuen Asylgesetz2015.

Sachleistungen statt Geld

Wenn es nach der Bundesregierung geht, bekommen Asylbewerber in Zukunft kein "Taschengeld" mehr. Derzeit liegt das im Durchschnitt bei 143 Euro für eine alleinstehende Person in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Stattdessen soll es künftig nur noch Sachleistungen geben. Diese dürfen nicht nur die Erstaufnahmeeinrichtungen einführen, sondern auch andere Unterkünfte für Asylbewerber.

Konsequentere Abschiebung und gekürzte Leistungen für abgelehnte Asylbewerber

Wenn der Asylantrag eines Flüchtlings abgelehnt wird, dürfen die Bundesländer die Abschiebung in Zukunft höchstens drei Monate lang aussetzen. Verlassen die abgelehnten Asylbewerber nicht fristgemäß das Land, werden ihnen Leistungen gekürzt, dann sollen sie nur noch das Notwendigste bekommen.

Asylrecht sieht mehr sichere Herkunftsstaaten vor

Erst wurden Serbeien, Mazedonien und Bosnien-Herzogowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, nun sollen Kosovo, Albanien und Montenegro folgen. Asylbewerber aus diesen Balkan-Ländern haben in Deutschland praktisch keine Aussicht auf Schutz. Der Gesetzesentwurf soll es möglich machen, die Prüfung der Anträge von Flüchtlingen aus sicheren Herkunftsstaaten leicht zu beschleunigen. Von der Einzelfallprüfung kann aus rechtlichen Gründen nicht abgewichen werden, deshalb nur eine leichte Beschleunigung: Es handelt sich laut Bundesinnenministerium um eine Zeitersparnis von 10 Minuten reiner Bearbeitungszeit pro Fall. Wichtiger sei bei dieser Maßnahme aber ohnehin die abschreckende Wirkung auf aussichtslose Bewerber.

Pflichtaufenthalt in Erstaufnahmeeinrichtungen

Diejenigen, die nur eine geringe Chance auf Bleiberecht habe, sollen in Zukunft bis zu sechs Monate in einer Erstaufnahmeeinrichtung verbringen müssen. Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten sogar ihr gesamtes Verfahren. Das soll nicht nur die Antragsprüfung beschleunigen, sondern auch Länder und Kommunen entlasten und auch Abschiebungen erleichtern. Auch das soll "Fehlreize" reduzieren.

Kommunen sollen mehr Geld erhalten

Der Bund hilft in Zukunft bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, bisher war das alleinige Aufgabe der Kommunen und Länder. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, bekommen die Kommunen und Länder pro Monat 670 Euro pro Flüchtling.

Die weiteren Maßnahmen des neuen Asylrechts finden Sie auf Seite 2.

  • Seite:
  • 1
  • 2
Empfehlungen für den news.de-Leser