Umbruch in der Türkei?: Präsident Erdogan kündigt Neuwahlen an

Gewaltexzesse, Terrorismus, Kurdenkonflikt, Finanzkrise - Damit wird sich die neue Regierung befassen.

Präsident Erdogan. Bild: Kayhan Ozer/dpa

Nachdem die Bildung einer Koalition unter Führung seiner konservativ-islamischen AK-Partei scheiterte, kündete Präsident Recep Tayyip Erdogan die Wahl eines neuen Parlaments am 1. November an. Bis dahin soll es eine Übergangsregierung geben, bei Bedarf auch mit Mitgliedern, die nicht im Parlament sitzen. Erdogans Ziel ist es, bei den Neuwahlen seinen Machtzuwachs zu sichern.

Erdogan in der Krise: Im Juni gescheiterte die Bildung einer Koalition

Bei der Wahl am 7. Juni war die AKP zwar die stärkste Partei, die absolute Mehrheit erreichte sie aber dennoch nicht. Alle Versuche über die Bildung einer Koalition mit der sozialdemokratischen CHP und der nationalistischen MHP scheiterten.

Erdogan beschimpft PKK als Terroristen: Bürgerkrieg in der Türkei?

Die Bildung einer Koalition war besonders deshalb wichtig, weil die prokurdische HDP im Juni ins Parlament kam. Die Regierung verschärfte daraufhin ihr Vorgehen gegen die Kurden und griff das Lager der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) im Nordirak an. Der Konflikt zwischen der Regierung und der PKK sorgte in den letzten Wochen für Eskalationen der Gewalt. 85 Menschen wurden bislang getötet, ein Bürgerkrieg kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Der Friedensprozess mit den Kurden liegt auf Eis. Erdogan beschimpfte die Anhänger der PKK als Terroristen und forderte sie auf, das Land zu verlassen.

Lira erreicht neuen Tiefstand

Nicht nur mit der wachsenden Gewalt muss sich die neue Regierung auseinandersetzen, auch mit einer drohenden Finanzkrise wird sie sich künftig beschäftigen müssen. Die Türkische Lira verlor diese Woche gegenüber dem Dollar mehr als 20 Prozent an Wert und erreichte damit einen neuen Tiefstand.

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saw/gea/news.de

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