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Griechenland steht vor Neuwahlen: Tsipras will eigenen Rücktritt erzwingen

Fünf vor 12 in Griechenland: Laut Medienberichten wird Alexis Tsipras wohl noch heute Abend seinen Rücktritt erzwingen. Damit rächt er sich an seiner eigenen Partei, die ihm zu großen Teilen die Gefolgschaft in der Krise und den Verhandlungen mit der EU verwehrt. Mit Tsipras Rücktritt sind Neuwahlen nicht mehr weit. Die Frage ist: Was wird dann passieren?

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras könnte laut Medienberichten noch am Donnerstagabend zurücktreten. Bild: Alexandros Vlachos/dpa

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras könnte nach Medienberichten noch am Donnerstagabend zurücktreten, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Dies berichtete das staatliche griechische Fernsehen (ERT1). Der Rücktritt ist notwendig, weil die Verfassung dies für Neuwahlen voraussetzt. Als mögliches Datum für Neuwahlen gelten in Athen der 13. oder der 20. September.

Tsipras verfolgt zwei Ziele: Rache und ein neues Mandat

Tsipras verfolgt nach Schätzungen der griechischen Presse zwei Ziele: Demnach will er einerseits mit dem linken Flügel seiner Regierungspartei Syriza abrechnen und andererseits ein frisches Mandat bekommen, bevor die harten Sparmaßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland greifen.Im Regierungssitz und im Parlament in Athen fanden am Donnerstag intensive Beratungen dazu statt.

Opposition in den eigenen Reihen: Drachme statt Euro und keine Schuldenbegleichung gefordert

Tsipras hatte vergangenen Freitag bei der Abstimmung über das neue Hilfs- und Sparprogramm des Landes die Regierungsmehrheit verloren. Das Hilfsprogramm konnte nur mit den Stimmen der meisten Oppositionsparteien gebilligt werden. Es gab 44 Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition - alle gehörten dem linken Flügel von Syriza an. Der Anführer der Abweichler, Panagiotis Lafazanis, plädiert dafür, die Schulden des Landes nicht zu begleichen und die alte Währung Drachme wieder einzuführen.

Sollte Tsipras zurücktreten, muss bis zu den Neuwahlen eine Interimsregierung das Land führen mit einem der höchsten Richter des Landes an der Spitze. Mit einer neuen Regierung zieht dann vermutlich auch ein neuer Führungsstil in Griechenland ein. Die Frage ist, ob sich diese dann an die Versprechungen der alten Regierung unter Tsipras halten wird und der EU die Schulden zurückzahlt, oder sogar aus der Europäischen Währungsunion austritt und die Drachme wieder einführt.

Lesen Sie auch: Griechenland begleicht Milliardenschulden bei der EZB.

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gea/sba/news.de/dpa

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