Victor Orban & die Demokratie in Ungarn: Der Diktator in der Nachbarschaft

Das Nachbarland Ungarn driftet immer mehr in einem autokratischen Staat um. Präsident Victor Orban hat in den letzten Jahren einen zweifelhaften Kurs eingeschlagen. Passt das Land noch in die EU?

Proteste gegen die Orban-Regierung in Ungarn Bild: picture-alliance/ dpa/ Janos Marjai

Immer schwierigere Lage in Ungarn:Bereits seit seinem Antritt in Ungarn muss sich Victor Orban der internationalen Kritik stellen. Der Rechtspopulist an der Regierung des Nachbarlandes hat sich in den letzten Jahren jede Mühe gegeben, die verschiedenen Bestandteile der Demokratie auszuhöhlen. Es begann mit einer Änderung in den Medien - heute sind Zeitungen, Fernsehen und Berichterstattung im Internet quasi gleichgeschaltet. Mit einer Verfassungsänderung wurden auch die obersten Gerichte des Landes weitestgehend entmachtet und unter die Kontrolle der Regierung gestellt. Zuletzt erregte man Aufmerksamkeit mit Äußerungen, die gegen Juden, Sinti und Roma und Obdachlose zielen. Ungarn versinkt in einer autokratischen Diktatur - und ist trotzdem noch Mitglied der EU.

Passt Ungarn noch in die Europäische Union?

Kritik kommt durchaus aus den Reihen der EU, diese ist aber eher verhalten und gilt meist als Alibi. Tatsächlich hat das System von Orban nur noch wenig mit den Werten der Europäischen Union zu tun. Eine stark nationalistische Politik und eine Einschränkung der Pressefreiheit sorgen für zunehmende Unterdrückung der Minderheiten. Hätte die EU derzeit nicht andere Probleme in Form von Griechenland, Russland und dem Euro, würde man sich sicher mehr mit dem Problemfall Ungarn beschäftigen. Es bleibt nur zu hoffen, dass man langfristig diesen schwarzen Fleck auf der Karte der Europäischen Staaten entweder wieder in die richtige Richtung führt oder ganz aus der EU entfernt.

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