Konflikte: Steinmeier für schnelle Flüchtlingsgespräche mit Ländern

Barr Elias Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzt auf eine baldige Einigung mit den Bundesländern über die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien.

Steinmeier für schnelle Flüchtlingsgespräche mit Ländern Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bei einem Besuch in einem Flüchtlingslager im Libanon sprach sich Steinmeier am Freitag für eine großzügige Regelung aus.

«Unsere Verantwortung ist größer als das, was wir tun», sagte der SPD-Politiker. Die Zahl von zusätzlich 10 000 Plätzen für Flüchtlinge, die er am Donnerstagabend genannt hatte, wiederholte Steinmeier nicht.

Nach offiziellen Angaben haben in den vergangenen drei Jahren mehr als 31 000 Syrer in Deutschland Asyl beantragt. Zudem hatte die Bundesregierung vergangenes Jahr ein Sonderprogramm für syrische Flüchtlinge mit insgesamt 10 000 Plätzen aufgelegt. Angesichts der dramatischen Lage in Syrien wollen die Innenminister von Bund und Ländern im Juni über eine weitere Aufstockung beraten. Hierbei ist eine Größenordnung von 10 000 Plätzen im Gespräch.

Steinmeier verwies darauf, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) noch mit seinen Länderkollegen sprechen müsse. «Dann werden wir mit einem Vorschlag in die Bundesregierung gehen.» Allen Beteiligten sei aber klar, «wie schwer die Situation für die Nachbarländer tatsächlich ist». Der Libanon allein hat bereits mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen. 

Amnesty-Bericht zu syrischen Flüchtlingen im Libanon

Auswärtiges Amt zu Libanon

news.de/dpa

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