Nahost-Konflikt Neue Regierung, neues Glück in Israel?

Nahost-Konflikt
Tod und Verwüstung am Gazastreifen
Seitdem Palästinenser am 10. November 2012 einen israelischen Panzerjeep am Grenzzaun beschossen und mehrere Soldaten verletzt haben, eskaliert die Gewalt am Gazastreifen. Wie schon in der Vergangenheit reagiert Israel mit Gegenangriffen, ... (Foto) Zur Fotostrecke

Israel hat gewählt, und noch kann Premierminister Benjamin Netanjahu keinen definitiven Erfolg für sich verbuchen: Ein Patt zwischen seinem rechtskonservativen Block und der Mitte-links-Opposition zeichnet sich ab. Die politische Entwicklung des Landes birgt indes Hoffnung für den Nahost-Friedensprozess.

Bei der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich überraschend ein Patt zwischen dem rechtskonservativen Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der Mitte-links-Opposition ab. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommen beide Lager Medienberichten zufolge auf jeweils 60 der 120 Sitze in der Knesset. Da das amtliche Endergebnis noch nicht feststeht, könnten sich aber noch leichte Veränderungen ergeben. Nach dem jüngsten Stand hätte Netanjahu die sicher geglaubte Mehrheit verfehlt und müsste sich wohl mit dem früheren Fernsehmoderator Lapid arrangieren, dessen der Mitte zugerechnete Partei inoffiziellen Ergebnissen zufolge als zweitstärkste Kraft aus der Wahl am Dienstag hervorging.

Deutsche Außenpolitiker hoffen auf neue Impulse für Friedensprozess

Deutsche Außenpolitiker setzen indes auf Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), sieht vor allem in der zweiten Amtszeit von US-Präsident Barack Obama eine Chance dafür. Der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler wertete den Wahlausgang in Israel als Möglichkeit, im Konflikt mit den Palästinensern voranzukommen. Der Linke-Außenexperte Wolfgang Gehrcke meinte, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde seine starre Haltung zu Nahost-Gesprächen nicht länger durchhalten können.

Günter Grass
Reaktionen auf das Israel-Gedicht
Ostermarsch in Frankfurt am Main (Foto) Zur Fotostrecke

Kurs in Richtung Mitte

SPD-Politiker Erler hofft auf neue Impulse im Friedensprozess mit den Palästinensern und darauf, dass ultranationalistische Töne, wie sie aus der alten Regierung zu hören gewesen seien, künftig nicht mehr im Vordergrund stehen. Den Wahlausgang wertete Erler als Kurs des Landes in Richtung Mitte.

Mißfelder sagte, die zweite Amtszeit von US-Präsident Obama biete eine «große Chance», mit der nächsten israelischen Regierung partnerschaftlich neue Initiativen zu erarbeiten. Die nächste Regierung in Israel stehe vor großen außenpolitischen Herausforderungen. Es sei daher wichtig, dass eine stabile Regierung gebildet werde, sagte Mißfelder in Berlin.

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les/news.de/dapd

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