Schweden Piraten-Chef will Freiheit für Kinderpornos

Piratenpartei
Freibeuter auf Kaperfahrt

Er ist der Guru der Piratenpartei, der Gründer der ersten Gruppierung in Schweden. Jetzt hat Rick Falkvinge in seinem Blog gefordert, Kinderpornografie im Internet zu legalisieren - und das ausgerechnet am 6. Geburtstag der deutschen Piraten. Die distanzieren sich von so viel Freiheit im Netz.

«Drei Gründe, warum der Besitz von Kinderpornografie im kommenden Jahrzehnt wieder legalisiert werden muss.» Dieser Satz ist nicht etwa auf einer schmierigen, illegalen Kinderporno-Seite zu lesen, sondern wurde vom Gründer der Piratenpartei in Schweden in sein persönliches Blog geschrieben. Rick Falkvinge, der mit seiner Partei auch Pate für die deutschen Piraten ist, spricht sich dort klar für die Legalisierung von Kinderpornos aus.

Das Verbot des Besitzes kinderpornografischer Darstellungen sei eine «offene Wunde in der Aufklärungstradition der Informationsfreiheit», lautet einer der Gründe. Schließlich rechtfertige ein Verbot von Kinderpornografie auch das Verbot anderer Inhalte - und Pirat Falkvinge ist eben für totale Freiheit im Netz.

Seiner Meinung nach sind die derzeitigen Gesetze «kontraproduktiv, weil sie Kinderschänder schützen, anstatt sie vor Gericht zu bringen». Laut Rick Falkvinge werde eine Generation «sich ganz normal verhaltender Teenager» kriminalisiert und so Ressourcen der Polizeiarbeit von den Kriminellen abgezogen, die eigentlich verfolgt werden sollten. Niemand dulde den Missbrauch von Kindern, schreibt Falkvinge, und in seinem Artikel wehre er sich lediglich gegen die kontraproduktiven Praktiven der Vorbeugung und Verfolgung.

Deutsche Piraten erwischt es an ihrem 6. Geburtstag

Die Meldung hätte für die deutschen Piraten nicht ungelegener kommen können. Just zu ihrem 6. Geburtstag am Montag musste Rick Falkvinge sich derart in die Nesseln setzen. Die Partei beeilte sich deshalb auch, Distanz zwischen sich und ihr schwedisches Vorbild zu bringen. Falkvinge habe sich «eindeutig im Denken verfangen», kritisierte der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer. «Wie die Gesellschaft im Allgemeinen braucht auch die digitale Gemeinde Regeln des guten Miteinanders und ein funktionierendes Rechtssystem.» Der Berliner Pirat und Netzaktivist Stephan Urbach erklärte, Falvange habe sich mit seinen Äußerungen als ernstzunehmender politischer Akteur disqualifiziert.

Im April war Falkvinge beim Bundesparteitag der Partei in Neumünster bei Kiel noch als Pionier gefeiert worden. Falkvinge gründete 2006 die «Piratpartiet» in Schweden und war bis Anfang 2011 ihr Vorsitzender.

Studie: Piraten-Wähler haben am meisten Angst um ihren Job

Derweil hat eine Studie der Universität Leipzig sich mit den Wählern der Piratenpartei beschäftigt. Von allen Parteianhängern haben sie demnach die größte Angst um ihren Job. An zweiter Stelle folgen gleichauf Linken-Anhänger und Nichtwähler. Am wenigsten sorgen sich Anhänger der SPD, der CDU und rechtsextremer Parteien um ihren Arbeitsplatz. Die Anhänger der Piraten lebten wohl in sehr prekären Verhältnissen, heißt es in einer Mitteilung zur Studie.

Die Umfrage räumt mit dem Klischee auf, dass Piraten-Wähler vor allem Männer seien. Genau wie bei CDU- und SPD-Anhängern halten sich die Geschlechter annähernd die Waage. Mit durchschnittlich 34 Jahren haben die Piraten zudem die jüngsten Anhänger aller Parteien - und lösen damit die Grünen-Wähler an der Spitze ab. Die CDU-Wähler sind mit durchschnittlich 58 Jahren nach wie vor am ältesten.

Die FDP hat nach Einschätzung der Studienmacher wieder ein klares Wählerprofil als Klientelpartei der Reichen. Kein einziger der befragten Arbeitslosen habe angegeben, die FDP wählen zu wollen. Aufgeschlüsselt nach Haushaltseinkommen haben FDP und Grüne die reichsten Wähler.

Für die Studie befragte die Universität im Juni und Juli 2012 bundesweit rund 2400 Wahlberechtigte im Alter zwischen 18 und 91 Jahren.

iwi/kls/news.de/dpa

Leserkommentare (10) Jetzt Artikel kommentieren
  • Manuela Langer
  • Kommentar 10
  • 16.09.2012 09:23

Zu Kommentar 6: Offensichtlich nicht. An alle, die sich empören: Bitte den Artikel von Rick Falkvinge lesen! Er fordert NICHT die Legalisierung von Kindesmißbrauch, sondern er fordert, den bloßen Besitz von Kinderpornos nicht unter Strafe zu stellen - gerade damit Kinder geschützt werden. Schon heute werden Zeugen von Kindesmißbrauch härter bestraft als die Täter, und die Definition von Kinderporno schließt auch Comics, Romane und Familienfotos ein. Nach derzeitigem Recht hat praktisch jede Familie in Deutschland Kinderpornos - es reicht schon ein Foto von Baby auf dem Wickeltisch!

Kommentar melden
  • wrapper
  • Kommentar 9
  • 16.09.2012 06:49
Antwort auf Kommentar 8

Du hast es nicht begriffen? Bum Bum

Kommentar melden
  • RAGNAROEKR
  • Kommentar 8
  • 13.09.2012 15:03
Antwort auf Kommentar 6

Da hat doch wohl sich dieser Piratenchef verlaufen. Seine Forderung nach Informationsfreiheit in Verbindung mit Kinderpornographie verwirklichen den Tatbestand des kulturellen Verfalls. Zum kulturellen Wissen gehört nämlich auch das Wissen, was man nicht wissen muss oder sollte. Daher liegt der Kommentar richtig und die Empörung ist berechtigt. Daran ändert sich auch nichts, wenn Herr Falkvinge auf die Möglichkeit der Aufklärung von Delikten der Kinderschändung verweist. Vielmehr zeigt sich, wie verdreht ein Politikerhirn ist: Kinderschändung legalisieren, um sie zu bekämpfen. Das geht nicht!

Kommentar melden
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig