Piratenpartei: Vom Shootingstar zum Absturzopfer?

  2013 wollen die Piraten erstmals in den Bundestag einziehen. Zuvor steht noch die Landtagswahl in Niedersachsen an. Foto: Focke Strangmann/dapd

Bei den Landtagswahlen verbuchten die Piraten in den vergangenen Monaten überraschende Erfolge. In gleich vier Landesparlamente (Berlin, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein) zogen sie ein - Rekord für das 2006 gegründete deutsche Exemplar einer europaweit agierenden politischen Bewegung. Wenige Monate später scheint der Erfolgskurs nun ein Ende zu haben: «Piraten im Sinkflug» und «Plötzlich uncool» titeln Medien angesichts ernüchternder Umfragewerte für die junge Partei. Im ZDF-Politbarometer der vergangenen Woche erreichte sie nur sechs Prozent, im April waren es laut Forsa noch 13 Prozent.

«Ich finde das nicht besonders überraschend», kommentiert Piraten-Experte Prof. Christoph Bieber von der Universität Duisburg-Essen die Umfragewerte. «Die Piraten standen vor allem im Vorfeld von Wahlen im Fokus der Öffentlichkeit. Die letzte Wahl liegt nun aber einige Monate zurück. Da ist es nur natürlich, dass eine Partei, die gerade einmal in vier Landesparlamenten vertreten ist, keine allzu große Rolle mehr in der öffentlichen Debatte spielt», erklärt der Politikwissenschaftler. Mit diesem Aufmerksamkeitsverlust gingen auch die aktuellen Prozentzahlen einher, die zu Wahlzeiten und im Zuge des plötzlichen Erfolges ohnehin überzogen gewesen seien.

Dass die Blase der Umfragewerte jetzt platze, sei vielleicht sogar «ein bisschen heilsam», glaubt Bieber. Denn so liefen die Piraten gar nicht erst Gefahr zu glauben, das alles ein Selbstläufer sei, und könnten sich für neue Aufgaben umso besser motivieren. Als nächstes stehen die Landtagswahlen in Niedersachen im Januar 2013. Bieber hält einen ähnlichen Durchmarsch der wahlkampfstarken Piraten wie zuletzt in Nordrhein-Westfalen für durchaus möglich. «Dort haben sie ganz offensichtlich den Anschluss an die jeweiligen Themen gefunden, sonst hätten sie die Wähler vermutlich nicht gewählt. Sie haben nun noch etwas Zeit, das zu wiederholen», sagt er.

Dass die Piraten keine Inhalte hätten, lässt Bieber nicht gelten. Er verweist auf die Website www.kein-programm.de, auf der die Partei ihre Positionspapiere und Wahlprogramme detailliert auflistet. Kritische Stimmen, die die Piraten als profillose Chaospartei bezeichnen, könne er deshalb oft nicht nachvollziehen. «Das Bild wird in der Öffentlichkeit noch oft transportiert. Es ist sicherlich so, dass die Piraten nicht zu allen Themen, die auf bundespolitischer Ebene verhandelt werden, eine fixe Meinung haben. Doch das ist verständlich, und Einträge im Piratenwiki, Initiativen bei LiquidFeedback oder die zahlreichen AGs zeigen, dass daran gearbeitet wird», sagt Bieber.

Umfrage hin oder her, auf den Wahlkampf kommt es an

Da sei es auch normal, dass nicht alles reibungslos verlaufe. So machten die Piraten jüngst mit internen Streitereien etwa über das Lebensmodell von Geschäftsführer Johannes Ponader oder den Bundestagsvorstoß von Anke Domscheit-Berg Schlagzeilen. Vom massiven Geldproblem des Polit-Newcomers ganz zu schweigen. Bieber findet: «Viele Probleme und Streiteren sind wenig überraschend, die Partei befindet sich in einer Entwicklungsphase - allerdings macht es sich das Personal bisweilen auch selbst schwer. Für die Medien sind die Piraten als ‹Newcomer› natürlich besonders interessant, zudem spielen sich viele Dinge auch gut einsehbar im Internet ab.»

Dass die Medien nach der Geschichte vom politischen Shootingstar nun die des vermeintlichen Absturzes forcierten, sei daher normal. Da interessiere jede noch so kleine Negativmeldung. Der Experte glaubt aber, dass sich die Partei bis zu den nächsten Wahlen und erst recht in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2013 wieder positiv ins Gespräch bringen und in laufende Kontroversen einschalten wird. Denn auch das werfen Kritiker den Piraten gerne vor: Sie zerfleischen sich lieber selbst, anstatt sich an aktuellen Streitthemen wie Betreuungsgeld oder Beschneidung zu beteiligen.

«Das wäre kontraproduktiv», entgegnet Bieber. «Sie haben genug mit sich selbst zu tun - damit, sich aufzustellen für die Wahlen und inhaltliche Positionen zu entwickeln zu Punkten, die für sie bisher noch nicht so relevant waren. Da muss man sich nicht auch noch den Stress machen und in jeder öffentlichen Debatte präsent sein.» Eine Prognose für den Bund will der Politikwissenschaftler noch nicht abgeben. Von einer linearen Entwicklung auszugehen, davor warnt er allerdings. Wahlergebnisse seien immer von vielen verschiedenen Faktoren abhängig, deshalb taugten weder die bisherigen vier Wahlerfolge noch ein möglicher Sieg in Niedersachsen als Indikator für den Bund.

Alles werde von den Kandidaten und deren Themen abhängen, sagt Bieber. «Der nächste Sommer wird es entscheiden.» Insofern ist das momentane Umfragetief der Piraten mit Vorsicht zu genießen. Auch wenn sie dort scheinbar gefährlich nah an der Fünf-Prozent-Hürde kratzen, bleibt ihnen gut ein Jahr bis zur Bundestagswahl. Und in einem Jahr, das haben insbesondere die Piraten selbst gezeigt, kann viel passieren. Die Großen der Politik tun jedenfalls gut daran, sie weiterhin auf dem Zettel zu haben.

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kls/news.de