Deutsches Aufklärungsschiff Spioniert der BND Assads Truppen aus?

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Aufregung um ein deutsches Aufklärungsschiff auf dem Weg vor die syrische Küste. Hat es einen speziellen Auftrag? Oder handelt es sich um einen Routine-Einsatz?

Der von Aufständischen bedrängte syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich erstmals seit einem Monat wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Während Aktivisten aus mehreren Vierteln von Damaskus Kämpfe meldeten, strahlte das staatliche Fernsehen Aufnahmen von Assad beim Gebet neben dem Mufti des Landes in einer Moschee der Hauptstadt aus. Am Sonntag feierten die Muslime das Fest des Fastenbrechens.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete, die Regierungstruppen hätten versucht, die von den bewaffneten Revolutionären kontrollierten Viertel Al-Kadam und Asali zu stürmen. Landesweit sollen die Truppen des Regimes am Sonntag 33 Menschen getötet haben, darunter drei Deserteure. Schwere Angriffe wurden unter anderem aus dem Umland von Damaskus, aus Daraa und aus der Provinz Deir as-Saur gemeldet.

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Einen Tag vor dem offiziellen Ende der UN-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) rief deren Leiter, Generalleutnant Babacar Gaye, die Konfliktparteien am Samstag auf, die Gewalt zu beenden und ihren Verpflichtungen zum Schutz von Zivilisten nachzukommen. «Diese Verpflichtungen sind nicht respektiert worden», sagte der Chef der unbewaffneten Militärbeobachter vor der Presse in Damaskus.

Der Sicherheitsrat hatte zuvor entschieden, das Mandat der im April nach Syrien entsandten Beobachter nicht zu verlängern. Anstatt wie geplant einen Waffenstillstand zu überwachen, hatte die UN-Truppe hilflos zugesehen, wie das Land immer tiefer im Bürgerkrieg versank. Ersetzt werden soll Unsmis durch ein politisches Verbindungsbüro der Vereinten Nationen in Damaskus. Gleichzeitig tritt der Algerier Lakhdar Brahimi die Nachfolge von Kofi Annan als UN-Vermittler im Syrien-Konflikt an. Annan hatte keinen Erfolg vorweisen können und deshalb das Handtuch geworfen.

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Wirbel um Aufklärungsschiff

Ein Aufklärungsschiff der Deutschen Marine ist derweil auf dem Weg zu einem Einsatz im östlichen Mittelmeer. Über den genauen Auftrag wollte sich das Verteidigungsministerium in Berlin am Sonntag nicht äußern. Das Schiff habe keinen Spionageauftrag, sagte ein Ministeriumssprecher. Er reagierte damit auf einen Bericht der Bild am Sonntag, wonach ein deutsches Spionageschiff vor der syrischen Küste kreuze.

Das Flottendienstboot Oker lag nach Angaben des Ministeriums am Sonntag im Hafen von Cagliari an der Südspitze der Insel Sardinien. Es sei «im nationalen Auftrag» unterwegs ins östliche Mittelmeer, zu den operativen Einzelheiten gebe das Verteidigungsministerium grundsätzlich keine Auskunft, sagte der Sprecher. Die Oker sei mit Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten ausgerüstet. Der Sprecher verwies darauf, dass es schon seit Jahren solche Aufklärungseinsätze im östlichen Mittelmeer gebe.

Die Bild am Sonntag hatte berichtet, mit der Technik an Bord ließen sich Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten. Die Erkenntnisse, etwa über militärische Operationen der Armee von Machthaber Baschar al-Assad, würden vom Bundesnachrichtendienst (BND) an amerikanische und britische Partnerdienste weitergegeben. Von dort aus gelangten auch Informationen an die syrische Befreiungsarmee.

Außerdem sind laut Bild am Sonntag BND-Agenten im türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik bei Adana stationiert. Von dort aus hörten sie Telefonate und Funkverkehr aus Syrien ab. BND-Sprecher Dieter Arndt sagte zu dem Zeitungsbericht am Sonntag: «Kein Kommentar.»

BND-Präsident Gerhard Schindler hatte vor einer Woche die Einschätzung vertreten, für das Regime Assads habe die Endphase begonnen. Dafür gebe es viele Anhaltspunkte: Die Armee mit ihren einst 320 000 Soldaten habe Verluste erlitten, nach Schätzungen rund 50.000 Mann, sagte Schindler der Zeitung Die Welt.

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rut/news.de/dpa/dapd

Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • Adolar
  • Kommentar 1
  • 19.08.2012 23:29

Natürliches handelt es sich um einen Routine-Einsatz!So eine blöde Frage!Routiniert erledigen diese Söldner die Aufträge USraels und versuchen in diesem Fall eben zur Destabilisierung Syriens zum Zwecke der Machtübernahme durch die Islamisten beizutragen.Es bleibt nur zu hoffen,daß sich Rußland und China in diesem Fall nicht genauso weichklopfen lassen wie bei Libyen und dem Irak und Assad den Rücken gegen die vom Westen bezahlten Terroristen welche den säkularen Staat Syrien in eine "Burg der Gläubigen" umwandeln wollen.Daß die angeblichen Bekämpfer des Terrors genau diesen fördern sagt alles

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