Syrien-Massaker Eine «unaussprechliche Barbarei»

Immer neue Massaker in Syrien, doch der UN-Sicherheitsrat ist trotz aller Beteuerungen zur Einigkeit uneinig. Jetzt fordern Ban Ki Moon und Kofi Annan Taten - und hoffen auf eine Kontaktgruppe. Russland spricht von einer internationalen Syrien-Konferenz.

Syrien-Konflikt: Assads brutaler Krieg

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Sondervermittler Kofi Annan haben das mächtigste UN-Gremium zum Handeln aufgefordert. Doch trotz neuer Massaker konnte sich der Rat in fast dreistündiger Beratung nicht auf eine Reaktion einigen. Eine neue Kontaktgruppe könnte wieder Fahrt in die verfahrene Situation bringen. Erst kurz zuvor hatte eine neues Massaker an Zivilisten - darunter viele Frauen und Kinder - die Welt schockiert.

«Es liegt jetzt am Rat, einen einheitlichen Kurs zu finden. Die Menschen fordern, dass wir handeln», sagte Ban. «Wir brauchen Taten, aber wir müssen mit einer Stimme sprechen.» Es gebe nur wenige Hinweise, dass das Regime sich an den Friedensplan halten wolle. «Wie oft müssen wir noch die Gewalt verurteilen? Wie oft sollen wir noch sagen, dass wir empört sind?» Ein umfassender Bürgerkrieg sei nah, den könnten auch Terroristen nutzen. «Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln.»

Sein Friedensplan sei noch nicht gescheitert, sagte Annan. «Ich glaube nicht, dass der Plan tot ist. Wir beraten, was wir tun können, damit der Plan lebt.» Zudem gebe es kaum Alternativen. «Ansonsten bekommen wir einen umfassenden Bürgerkrieg.» Der würde sich nicht auf das Land begrenzen lassen. «Syrien ist nicht Libyen. Es würde nicht implodieren, es würde explodieren und die ganze Region mitreißen.» Schon jetzt sei das Land «in einer Art Bürgerkrieg».

Annan hofft auf eine neue Kontaktgruppe von einzelnen Ländern, die Einfluss auf Damaskus haben. «Die Frage ist einfach, wie wir die syrische Regierung dazu bekommen, den Friedensplan zu befolgen.» Zu der Kontaktgruppe könnten die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich und auch regionale Mächte wie die Türkei und Saudi-Arabien gehören. Auch der Iran: «Iran ist ein wichtiges Land in der Region und hoffentlich ein Teil der Lösung.» Alle müssten dafür sorgen, «dass die ganze Region nicht in die Luft fliegt.»

China und Russland stehen im Weg

Sanktionen waren bislang immer von China und vor allem Russland verhindert worden und auch jetzt ist eine Lösung noch nicht nahe. «Wir stehen noch ganz am Anfang der Beratungen», sagte der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant nur. Seine chinesischer Amtskollege Li Baodong, in diesem Monat Präsident des Sicherheitsrates, sagte ausweichend: «Wir haben beraten, wie wir Herrn Annan unterstützen und seine Forderungen verstärken können.» Einzelheiten nannte er nicht.

Russland schlug erneut eine internationale Syrien-Konferenz vor, auf der «frei und vorurteilsfrei» über die Krise geredet werden könne. Das stieß auf heftige Kritik bei Human Rights Watch: «Wenn Russland das Blutbad wirklich beenden will, sollte es sich nicht auf eine Konferenz konzentrieren, sondern einfach die Waffenlieferungen nach Syrien beenden», sagte Philippe Bolopion von der Menschenrechtsorganisation. «Und es sollte dem Sicherheitsrat erlauben, Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen, Menschenrechtsverletzer zu bestrafen und ein Waffenembargo zu verhängen. Alles andere sind nur Worte.»

Mit Messern aufgeschlitzt

Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte von der kasachischen Hauptstadt Astana aus deutlich, dass die Vetomacht Russland bei den UN eine ausländische Intervention in Syrien nicht zulassen werde. Lawrow sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur Itar-Tass: «Ich kann garantieren, dass es kein solches Mandat des Sicherheitsrats geben wird.» Derartiges war allerdings auch nie Teil einer der Resolutionen, die Russland bislang blockiert hat.

Eineinhalb Wochen nach dem Blutbad von Al-Hula mit mehr als 100 Toten waren nach Angaben von Aktivisten am Mittwoch in Al-Kobeir (Provinz Hama) erneut 80 Menschen umgebracht worden, darunter 42 Kinder und Frauen. Sie wurden mit Knüppeln erschlagen und mit Messern aufgeschlitzt.

Ban geißelte das Blutbad bei einer UN-Sondersitzung in New York als «unaussprechliche Barbarei». «Jedes Regime, das solche Taten zulässt, hat keine Legitimität mehr», sagte Ban.

UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay erklärte, in Syrien sei der Tatbestand der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllt. Der britische Außenminister William Hague sieht die Zeit für eine Lösung in Syrien ablaufen. Man habe es dort mit «eskalierender Kriminalität» zu tun, sagte Hague und forderte Russland und China auf, ihren Einfluss auf das Regime zu nutzen, um eine Lösung herbeizuführen.

wam/news.de/dpa

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Leserkommentare (3) Jetzt Artikel kommentieren
  • new world
  • Kommentar 3
  • 09.06.2012 08:05

der tag wird kommen andem die menschheit dafür bestraft wird das sie sich gegenseitig umbringen unschuldige kinder quälen und grausam ermorden, waffen bauen um sich gegenseitig auszurotten!!!!Irgendwann werden auch die Menschen ihre Strafe kriegen denn sie sind keine würdigen nachfolger für diesen wunderschönen Planeten!!!!

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  • new world
  • Kommentar 2
  • 09.06.2012 08:01

Wo ist denn die USA ,Die Weltpolizei auf einmal????Sonst sind die doch auch immer irgendwo im krieg und machen was sie wollen!!!!!Und hier sind die aufeinmal ruhig????????????????und China ist sowieso kalt!!!!!!!! und russland sieht glaub ich nur ihre eigenen vorteile!!!!!!!

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  • new world
  • Kommentar 1
  • 09.06.2012 07:59

ich vertsehe nicht wieso man kleinen kindern so etwas an tut??????? erwachsene männer töten kleine kinder!!!!!????????? diese männer sind in meinen augen alles kleine muttersöhne die sich nur an wehrlose vergreifen und sie sind einfach nur feige und keine männer in meinen augen!!!!!!!!!!!!!!!!wie kann man nur so grausam zu kleinen kindern sein????????kinder sind doch keine echte Gegner!!!!!!!!ich hasse diese Welt!!!!manchmal wünschte ich wir würden wie die dinosaurier einmal untergehen alle und es gibt dann wenigstens kein Leid mehr auf dieser Welt!!!!!

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