Entwicklungsminister Niebel schmuggelt Teppich am Zoll vorbei

Es steht Ärger ins Haus: Entwicklungsminister Dirk Niebel bei einem Besuch in Afghanistan. (Foto)
Es steht Ärger ins Haus: Entwicklungsminister Dirk Niebel bei einem Besuch in Afghanistan. Bild: dpa

Ärger für den Bundesentwicklungsminister: Der Bundesnachrichtendienst hat für Dirk Niebel einen afghanischen Teppich nach Deutschland transportiert - ohne ihn zu verzollen. Die Opposition spricht von Steuerhinterziehung und fordert Aufklärung.

«Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, Spiegel Online.

Laut Spiegel hatte Niebel den neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm schweren Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) erstanden, ihn jedoch in seiner Linienmaschine nicht nach Hause mitnehmen können. Später war das Stück unverzollt nach Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt worden.

Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer Attacke gegen den FDP-Politiker: «Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition.» Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP.

Pofalla und Co.
Die fiesesten Fehltritte der Politiker

Niebels Ministerium hatte am Donnerstag bestätigt, dass der privat erstandene Teppich im Dienstjet von BND-Chef Gerhard Schindler kostenlos von Kabul nach Deutschland transportiert wurde. Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium als «privaten Gefallen» wertet, zahlte der Minister keine Gebühren. Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt. Niebels Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von einem «Missverständnis».

Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim Zollamt Berlin-Tegel dann um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht - kurz nach der Spiegel-Nachfrage, wie das Magazin berichtete.

wam/news.de/dpa

Leserkommentare (24) Jetzt Artikel kommentieren
  • Hans Christian Berchtold
  • Kommentar 24
  • 17.06.2012 16:01

Also, diese Äußerungen sind bis auf wenige unsachlich, beleidigend bis naiv. Wollen wir doch eines mal feststellen: Die Gesetze gelten für jeden. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Und 500 bis 800 € Zollgebühren sind kein Pappenstiel. Gerade Politiker haben es vorzuleben, wie wir sein sollen. Und FDP-Politiker und CDU Politiker sind ohnehin gebrandmarkt. Wo würde es hinführen, wenn wir alles durchgehen lassen. Dann wäre der Staat noch korrupter, als er ohnehin schon ist. Na auf diese Antworten bin ich scharf.

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  • Berber
  • Kommentar 23
  • 11.06.2012 09:05
Antwort auf Kommentar 22

Und da hatte sich die "Wunschkoalition"schon gefreut, alles bisherige unter den "Teppich kehren zu können"!

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  • Ole
  • Kommentar 22
  • 10.06.2012 16:22

Was kann nur so "GEHEIM"an einem Afghanen (Teppich) sein,das im Jet des BND-Chefs (Bundesnachrichtendienst) dieser am Zoll vorbei nach Deutschland geschleust wurde? Ist es der berühmte "FLIEGENDE TEPPICH"den einst Achmed seinem Sohn Hassan in der Stadt Basra schenkte? Mal geppannt,welches "neboluse Märchen" der Alibaba Niebel der Öffentlichkeit präsentiert! Unersättlich diese fdp-Finanzmatratzen!

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