Landtag Ex-CSU-Rebellin Pauli vor dem politischen Aus

München - Die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli steht nach einem gescheiterten Rückkehrversuch zu den Freien Wählern vor dem Ende ihrer politischen Karriere im Landtag.

Ex-CSU-Rebellin Pauli vor dem politischen Aus (Foto)
Ex-CSU-Rebellin Pauli vor dem politischen Aus Bild: dpa

FW-Chef Hubert Aiwanger bestätigte am Mittwoch, dass die Landtagsfraktion der Freien Wähler eine Wiederaufnahme Paulis abgelehnt hat.

«Sie ist einfach nicht integrierbar», sagte Aiwanger. «Der einzige Weg für sie wäre, eine eigene Partei zu gründen und nur Leute aufzunehmen, die mit ihr einer Meinung sind.»

Pauli hatte in der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch) eine Basisabstimmung bei den Freien Wählern über ihren Rückkehrwunsch gefordert. Dem erteilte Aiwanger eine klare Absage: «Wenn wir sagen, wir haben die Faxen dicke, dann muss sie das auch zur Kenntnis nehmen. Auf eine Basisabstimmung hat sie kein Anrecht.»

Pauli war 2008 auf der FW-Liste in den Landtag eingezogen und hatte kurze Zeit später die Gründung einer eigenen Partei angekündigt, der Freien Union. Deswegen hatte die FW-Fraktion sie ausgeschlossen. In ihrer eigenen Splitterpartei geriet Pauli bald in Streit mit anderen Mitgliedern. Im Landtag sitzt sie als fraktionslose Abgeordnete, meldet sich aber nur selten zu Wort.

Um im nächsten Jahr die Rückkehr in den Landtag zu schaffen, wäre nach dem Landeswahlgesetz eine Nominierung durch eine Partei oder eine organisierte Wählergruppe erforderlich, wie ein Sprecher des Landtagsamts sagte. Einzelkandidaten können sich demnach nicht einfach selbst aufstellen.

news.de/dpa

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