Chaos in Athen Griechenland steuert auf Neuwahlen zu

Chronologie
Der Verlauf der griechischen Schuldenkrise
Bei der griechischen Parlamentswahl am 6. Mai 2012 verlieren die Unterstützer des Sparprogramms die Mehrheit. (Foto) Zur Fotostrecke

Von Elena Becatoros
Nachdem alles nach einer überraschenden Lösung im Koalitionspoker Griechenlands aussah, ruderte die Demokratische Linke heute zurück. Sie will nicht mit Konservativen und Sozialisten allein regieren. Das Zünglein an der Waage sind mal wieder die Radikalen Linken. Sie würden von Neuwahlen profitieren.

In Griechenland werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Nach den heutigen Gesprächen erteilte der Parteivorsitzende der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, einer Koalition mit der sozialistischen PASOK und der konservativen Neuen Demokratie (ND) eine Absage. «Wir haben unsere Haltung klar gemacht. An einer Regierung mit (nur) Neuer Demokratie und PASOK werden wir uns nicht beteiligen», sagte Kouvelis.

Er könne sich keiner Regierung anschließen, zu der nicht auch die zweitstärkste Partei Syriza gehöre, sagte Kouvelis. «Ohne Syriza kann keine Regierung gebildet werden, die den politischen Willen der Öffentlichkeit wiedergibt.» Mit ihren 19 Abgeordneten galt die Demokratische Linke als potenzieller Königsmacher in Athen.

Konservative scheitern
Wer kann Griechenland regieren?
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Bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag waren PASOK und ND für ihre Zustimmung zu den Rettungspaketen für Athen und dem damit verbundenen Sparprogramm abgestraft worden. Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums konnten davon profitieren.

Der Vorsitzende der Linkspartei Syriza, Alexis Tsipras, hatte zuvor die Koalitionsverhandlungen platzen lassen und deutlich gemacht, dass er eine Fortsetzung des harten Sparkurses nicht akzeptieren werde. «Aus den Reaktionen lässt sich schließen, dass Syriza Neuwahlen will», sagte Kouvelis.

Radikale Linke mit 28 Prozent der Stimmen

Sollten sich die griechischen Parteien in den kommenden Tagen auf keine Koalition einigen, werden wohl für Mitte Juni Neuwahlen angesetzt. Darauf könnte Syriza-Vorsitzender Tsipras spekulieren. Laut jüngsten Umfragen würde seine Partei von einem neuerlichen Urnengang profitieren. Demnach ginge Syriza mit fast 28 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Wahl hervor.

PASOK-Vorsitzender Evangelos Venizelos und ND-Chef Antonis Samaras warnten, Tsipras' Forderung nach einem Ende des Sparprogramms würde Griechenland aus der europäischen Währungsunion drängen.

Nachdem Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für Irritationen gesorgt hatten, bekräftigte die Bundesregierung ihre Auffassung, dass Griechenland den Euro als Währung behalten soll. «Wir bemühen uns mit aller Kraft, Griechenland in der Euro-Zone zu halten», sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kotthaus. Diesem Ziel hätten «alle Aktionen in den letzten zwei Jahren» gedient.

EU-Währungskommissar Olli Rehn erklärte, Athen müsse seine Wirtschaft reformieren. «Griechenland hat für ein Jahrzehnt über seine Verhältnisse gelebt. Das ist einfach nicht nachhaltig und deshalb muss Griechenland entschlossen handeln, um seine Wettbewerbsfähigkeit wiederzuerlangen und die öffentlichen Haushalte in Ordnung zu bringen», sagte Rehn.

zij/news.de/dapd

Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • Pazifiko
  • Kommentar 1
  • 11.05.2012 20:07

Hellas hat fertig!

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