Rekordstrafen So oft bummeln Hartz-IV-Empfänger

Rekordzahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger (Foto)
Arbeitsagenturen verhängen Rekordzahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Bild: dpa

Sie bummeln, sie schummeln, sie tricksen: Weil Hartz-IV-Empfänger ihren Aufgaben nicht nachkommen, kürzen die Arbeitsagenturen immer häufiger die Bezüge. Zehn Prozent mehr Sanktionen wurden im vergangenen Jahr verhängt.

Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. «Wenn wir die Zahlen des Vorjahres vergleichen, ist die Zahl der neu ausgestellten Sanktionen um circa zehn Prozent angestiegen», sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Wie die Bild berichtet, stieg die Zahl der Sanktionen von 829.375 im Jahr 2010 auf 912.377 im vergangenen Jahr. Im Schnitt seien die Leistungen deswegen um 115,99 Euro im Monat gekürzt worden. Zugleich seien im vergangenen Jahr die durchschnittlich gezahlten Leistungen für Langzeitarbeitslose gesunken.

Weniger Missbrauch, mehr Versäumnisse

Sanktionen werden verhängt, wenn etwa ein Arbeitsloser einen Termin im Jobcenter versäumt, eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält. Die meisten Strafen wurden der Bild zufolge verhängt, wenn jemand trotz Einladung nicht beim Jobcenter erschien und zwar in 582.253 Fällen. In 147.435 Fällen gab es Sanktionen, weil die Arbeitslosen gegen Pflichten der Eingliederungsvereinbarung verstießen. 138.312 Mal wurden Strafen verhängt, weil die Betroffenen die Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildungsmaßnahme verweigerten.

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Die Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV sind 2011 dagegen deutlich zurückgegangen. Die BA leitete 177.500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II ein. Das waren fast 50.000 Fälle oder knapp 22 Prozent weniger als 2010. «Die reinen Missbrauchsfälle und Betrugsfälle steigen nicht an. Wir haben überwiegend Meldeversäumnisse, das hängt auch mit der guten konjunkturellen Entwicklung zusammen», sagte der Sprecher.

Ein einfaches Meldeversäumnis löse noch keinen Betrugsfall aus. Erst wenn sich herausstelle, dass der Arbeitssuchende doch nebenbei gearbeitet habe, werde das als Missbrauch gewertet. Der BA-Sprecher wies auf die abschreckende Wirkung der aufgedeckten Fälle hin.

Meiste Strafen in Berlin

Die meisten Strafen wurden in Berlin (4,4 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger), Rheinland-Pfalz (4,1 Prozent) und Hamburg (3,8 Prozent) verhängt. Am wenigsten Hartz-IV-Empfänger wurde in Bremen (2,7 Prozent) bestraft. Im Dezember bekamen die 3,3 Millionen Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften im Schnitt 807,29 Euro. Das ist so wenig, wie nie zuvor in einem Dezember seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II. Im Dezember 2010 lag die Hilfssumme im Schnitt noch bei 839,69 Euro, im Dezember 2006 sogar bei 870,26 Euro.

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jag/wam/news.de/dpa/dapd

Leserkommentare (93) Jetzt Artikel kommentieren
  • C. S.
  • Kommentar 93
  • 09.08.2012 19:28

Dafür hätte ich vollstes Verständnis. Denn die Regelsätze sind absichtlich zu niedrig, um die Arbeitslosen zu demütigen und zu erniedrigen. Sich nebenher Geld zu beschaffen ist also reine Notwehr. Die unfähigen Jobcenter können den Arbeitslosen sowieso keine Jobs anbieten, allenfalls die üblichen Listen mit Zeitarbeitsfirmen. Das ganze System ist einfach ein bösartiger Witz.

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  • Gast
  • Kommentar 92
  • 09.08.2012 13:00
Antwort auf Kommentar 91

@Putinfanatiker: Super Antwort Mr. Pharisäer. Sie strotzen ja nur so vor Selbstgerechtigkeit.

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  • putinfanatiker
  • Kommentar 91
  • 25.07.2012 15:59
Antwort auf Kommentar 86

Warum gehst Du dann nicht ARBEITEN ??? Und komm mir nicht jetzt mit der AUSREDE das Du keine Arbeit bekommst wer ARBEITEN MOECHTE der bekommt auch eine ZUMUTBARE ARBEIT !!!!!!!!!!!!! Solchen Leute wie Harz 4 Empfaenger solche Leute MUESSTEN LEBENSMITTELKARTEN ERHALTEN !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich bin davon UEBERZEUGT 6 Monate spaeter wuerde es keinen einzigen Harz 4 Empfaenger mehr geben !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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