Bundesweiter Vormarsch Was macht die Piraten so sexy?

Piratenpartei (Foto)
Eine Piratin zeigt beim Bundesparteitag 2011 in Offenbach Haut. Die Freibeuter schwimmen auf einer Welle des Erfolgs. Bild: dpa

Von news.de-Redakteur Martin Walter
Die Piratenpartei stürmt die Landtage und eilt von einem Umfragehoch zum nächsten. Vor allem junge Menschen und Nichtwähler segeln mit den Freibeutern. SPD und Grüne zittern vor der attraktiven Konkurrenz. Doch warum sind die Piraten so beliebt?

Die Welle des Erfolgs ist so hoch, dass ihnen beinahe schwindelig wird. Das Tempo des Wachstums könne die Partei überfordern, unkte Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, unter der Woche. Da war gerade bekannt geworden, dass die Piraten laut einer aktuellen Umfrage bei der nächsten Bundestagswahl 12 Prozent erzielen würden.

Der Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland hat den Orangenen auch bundesweit noch einmal einen Schub gegeben. Medial gibt es an den Überfliegern der politischen Landschaft kein Vorbeikommen mehr. Einen Piraten in der Runde zu haben, gehört für die Polittalker Will, Illner oder Beckmann schon fast zum guten Ton. Auch der öffentliche Streit zwischen dem Vorsitzenden Sebastian Nerz und dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Andreas Baum fand ein breites Echo in der Berichterstattung.

Piratenpartei
Freibeuter auf Kaperfahrt

Doch was steckt hinter dem Hype um eine Partei, die in Deutschland erst seit knapp sechs Jahren existiert und auf vielen Gebieten nicht gerade mit politischem Sachverstand glänzt? News.de liefert Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Warum sind die Piraten so erfolgreich?

«Weil sie anders sind als als die ‹alten› Parteien, worunter die Jungwähler bereits die Grünen zählen», so die simple Erklärung des Bonner Politikwissenschaftlers Gerd Langguth. Die Piratenpartei sei einerseits eine Protestpartei, zugleich aber von ihrer Struktur her eine Partei, die eine enorme Transparenz aufweise. «Das ist es, was sie für junge Menschen besonders zugänglich macht», analysiert Langguth im Gespräch mit news.de

Tatsächlich genießen die Piraten einen teilweise fast unbedarft wirkenden Neulingsbonus, mit dem sie bewusst kokettieren. «Wir geben offen zu, wenn wir irgendwo noch Wissenslücken haben», räumte der Vorsitzende Sebastian Nerz zu Beginn der Woche gegenüber der ARD ein. Eine ehrliche Art, die bei den Wählern ankommt. «Die Tatsache, dass sie über kein richtiges Programm verfügen - oder zumindest eines mit erheblichen Lücken -, macht gerade ihren Charme aus», so Langguth.

Wer wählt die Piraten?

Von der Altersstruktur der Piratenwähler träumt jeder Werbeprofi. Im Saarland räumten die Freibeuter bei den Jungwählern fast ein Viertel der Stimmen ab. Hinzu kommen viele Stimmen aus dem Kreis derer, die bisher für einen Gang zur Wahlurne gar nicht zu bewegen waren. «Die Piraten haben vor allem von bisherigen Nichtwählern profitiert, sie sind aber auch eine ernste Gefahr für die Grünen», so Langguth.

Ein Indiz dafür: Die Öko-Partei fällt bei den neuesten Umfragen auf 13 Prozent - der niedrigste Wert seit Februar 2010. Die gerne als Kinder der Grünen bezeichneten Piraten scheinen ihre Eltern in Lichtgeschwindigkeit hinter sich zu lassen. Sehr zum Missfallen der etablierten Partei, die die Piraten inhaltlich nicht zu fassen bekommt. Das soll sich ändern. «Wir werden sie zur Positionierung zwingen», kündigte Grünen-Politikerin Renate Künast bereits an.

Was sind die Ziele der Piraten?

Ein Hauptanliegen der Piratenpartei ist Transparenz, gerade auch in der Politik. Dabei proklamieren sie die Abkehr vom «Prinzip der Geheimhaltung». Generell ist das Programm stark von Internet-Themen geprägt. Starke Präsenz zeigten die Freibeuter in der Öffentlichkeit etwa beim Protest gegen das Anti-Urheberrechtsabkommen Acta. «Sie setzen vor allem auf Themen, die junge Wähler ansprechen: die Zukunft des Internet, die digitalisierte Beteiligung an allen Entscheidungen und ein bedingungsloses Grundeinkommen», so Gerd Langguth.

Ansonsten gestaltet sich das Parteiprogramm wie ein buntes Wirrwarr an Inhalten. Dazu zählen beispielsweise auch die Forderung nach einer Legalisierung von Drogen und der Trennung von Staat und Kirche. Zu vielen anderen Themen, wie Europa oder dem Euro-Rettungsschirm, haben die Piraten noch keine eigene Position.

Was ist den Piraten noch zuzutrauen?

Kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein könnten die Aussichten für die Freibeuter kaum rosiger sein. Während die Liberalen um jede Wählerstimme zittern, dürfte der Piratenpartei der Einzug in die beiden Landesparlamente aus dem Stand gelingen. Das sieht auch Gerd Langguth so. Die langfristige Perspektive der Partei erachtet er allerdings als ungewiss. «Ob die Partei der Piraten langfristig bestehen bleiben wird, kann man heute noch nicht sagen.»

 

Welchen Einfluss üben die Piraten auf die Parteienlandschaft aus?

Volksparteien, die keine Volksparteien mehr sind, eine Regierungspartei, die auf kaum noch messbare Tiefstwerte abstürzt und ein Newcomer, der den Etablierten Angst und Schrecken einjagt. Die deutsche Parteinlandschaft scheint mitten in einer kleinen Revolution zu stecken.

«Die Piraten machen die Altparteien nervös», stellt Gerd Langguth fest. Das treffe vor allem für die SPD zu, die mit Grünen, Linkspartei und jetzt in gewissem Sinne den Piraten links von sich mehrere Konkurrenzparteien habe. «Die Ränder nach links fransen aus, was der CDU bislang erspart geblieben ist. Sie hat mehr das Problem, dass ihr der Koalitionspartner verloren geht», meint der Parteienforscher.

Mit erheblichen Folgen für die Parlamente. Denn je mehr Mitspieler es in den Parlamenten gibt, desto schwieriger gestaltet sich die Regierungsbildung. «Allein das Auftreten der Piraten in Berlin führte dazu, dass eine rot-rote oder rot-grüne Koalition nicht möglich war. So etwas kann auch in Nordrhein-Westfalen drohen - oder auf Bundesebene in eindreiviertel Jahren», sagt Langguth. «Die Republik wird bunter, auch dank der Piraten.»

mik/news.de/dpa

Leserkommentare (20) Jetzt Artikel kommentieren
  • nauschnik
  • Kommentar 20
  • 06.05.2012 23:54

Ach ja, habe ein schönes Gedicht vergessen: Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen: Welche Diebe mich bestehlen, welche Mörder mir befehlen. Das Gedicht ist natürlich nicht auf unsere oder andere westliche Auslegungen der Demokratie bezogen, sondern ausschließlich auf repräsentative Demokratien und Schurken-Demokratien ^_^

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  • nauschnik
  • Kommentar 19
  • 06.05.2012 23:47
Antwort auf Kommentar 18

Das sagt auch meine Erfahrung, vielleicht wurden die Piraten von "ehrlichen Leuten" gegründet, aber die wurden dort größtenteils schon raus gedrängt. Ich frage mich auch immer, woher kommt das Geld und wie versammeln sich "spontan" mehrere hundert bis tausend Leute? Wenn ich mal Fußballspielen wollte, waren auf dem Feld nie plötzlich 20 andere aufgetaucht, die mit Trikots und Bällen ausgeholfen haben.

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  • Willi
  • Kommentar 18
  • 19.04.2012 13:21

Die Liberalen sind hin. Eine neue biegsame Mehrheitsbeschafferin wird gebraucht, deshalb werden die Piraten von den Medien aufgestylt und von Geldleuten im Hintergrund unterstützt.Sie sind dazu da, um die Unzufriedenen aufzufangen, damit das Volk den Glauben behält, es könne die Politik mitbestimmen. Sie sind genau so eine Lüge wie die anderen Parteien.Nichts werden sie ändern, was sich nicht auch ohne sie ändern wird.

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