Zapfenstreich Immer mehr Absagen für Wulff

Wulff wird mit Zapfenstreich verabschiedet (Foto)
Christian Wulff wird mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Bild: dapd

Ex-Bundespräsident Wulff bleibt auch nach seinem Rücktritt in der Kritik. Seine Amtsvorgänger und andere Spitzenpolitiker wollen seine militärische Verabschiedung boykottieren. Und andere fragen, ob wir überhaupt einen Bundespräsidenten brauchen.

Ex-Bundespräsident Christian Wulff muss immer mehr Absagen für den am Donnerstag geplanten Großen Zapfenstreich zu seiner Verabschiedung hinnehmen. Alle noch lebenden Vorgänger Wulffs werden nach einem Bericht der Welt der militärischen Zeremonie im Park von Schloss Bellevue fernbleiben. Richard von Weizsäcker, Roman Herzog, Horst Köhler und Walter Scheel hätten sich gegen eine Teilnahme entschieden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf die Büros der Ex-Präsidenten.

Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier werde sich vertreten lassen, schreibt die Welt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, ihr sei «niemand bekannt, der aus der SPD-Führung daran teilnimmt». Allerdings sprach sie sich gegen eine Absage der Zeremonie aus: «Sollte es da grundsätzliche Bedenken geben, dann hätte man die rechtzeitig anmelden müssen. Jetzt ist das alles geplant und sollte aus meiner Sicht auch durchgeführt werden.»

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Wer den Schaden hat...
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Merkel lässt ihren Sprecher Seibert vor

Wulff war am 17. Februar zurückgetreten, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorteilsnahme angekündigt hatte. Die Regierung verteidigte derweil den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr für Wulff. «Ein Zapfenstreich für einen scheidenden Bundespräsidenten steht ganz und gar in der Tradition der Bundeswehr», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Wulff habe gerade in der schwierigen Zeit des Umbaus der Armee das Verhältnis zur Bundeswehr ganz besonders am Herzen gelegen. «Dass sich das in einem Zapfenstreich ausdrückt, erscheint angemessen.»

Unterdessen geht auch die Debatte über Wulffs Pensionsansprüche und andere Privilegien weiter. Die Grünen fordern den Ex-Bundespräsidenten auf, auf Leistungen wie ein eigenes Büro, ein Auto und einen Fahrer zu verzichten. Die Parteivorsitzende Claudia Roth sagte am Montag in Berlin: «Wulffs Sensibilität ist nicht besonders ausgeprägt.» Die Frage des Ehrensolds, also der Pensionsansprüche, sei «nach Recht und Gesetz» zu klären. Allerdings sei es bedenklich, dass diese Entscheidung vom Bundespräsidialamt und von Wulffs ehemaligem Staatssekretär Lothar Hagebölling getroffen wurde.

Christian Wulff
Der peinliche Zapfenstreich
Video: news.de

Auch in der Bevölkerung sorgt es für Unmut, dass der 52-jährige Wulff nach seiner Amtszeit von weniger als zwei Jahren einen Ehrensold von jährlich 199.000 Euro erhalten soll. Die Regelung hatte eine heftige Debatte über eine Reform der Ruhestandsbezüge für Ex-Präsidenten ausgelöst. Die Kosten für Büro und Mitarbeiter sollen sich auf weitere 280.000 Euro pro Jahr belaufen.

CDU-Frau Lengsfeld geht in die Offensive

Erstmals wurde auch aus der CDU der Ruf nach Konsequenzen für Wulff laut. «Wulff war kein Bundespräsident wie alle anderen, er hat mit seinem Handeln die Rechtsnormen unseres Landes verletzt», sagte die CDU-Politikerin und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld Handelsblatt Online. «Da er nachweislich gegen die Antikorruptionsrichtlinien des Landes Niedersachsen verstoßen hat, stehen ihm weder ein Ehrensold noch eine Amtsausstattung zu.»

Der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin warf die Frage auf, ob Deutschland überhaupt einen Bundespräsidenten benötigt. Koppelin sagte der Passauer Neuen Presse: «Wir haben den Bundesratspräsidenten und die Bundeskanzlerin. Der Bundespräsident prüft Gesetze. Wenn man Bedenken gegen ein Gesetz hat, kann man das allerdings vom Bundesverfassungsgericht klären lassen. Den Bundespräsidenten benötigt man da nicht.»

Sehen Sie hier unseren Videokommentar zu Christian Wulffs unwürdigem Zapfenstreich.

ruk/news.de/dpa

Leserkommentare (35) Jetzt Artikel kommentieren
  • Ole
  • Kommentar 35
  • 13.03.2012 21:50
Antwort auf Kommentar 23

Hörensagen,unterstellen,übelst! Aber Helga,auch wenn dein Name ,"Herzog",schon Programm und gegen dich spricht,mußt du doch nicht über andere herziehen! Ich dagegen bin fest der Überzeugung,das die katholische Kirche etwas gegen eine protestantische Kanzlerin und nun noch einen protestantischen Prediger im Amt des Bundespräsidenten hat und die purpurnen Holz-Knechte ihre Beicht-Kisten verlassen haben und nun mit"Laubsägearbeiten"an dem Stuhl des Gauck beschäftigt sind! Ole,Probst!

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  • gehtnicht
  • Kommentar 34
  • 11.03.2012 14:57
Antwort auf Kommentar 33

JR/RAGNA. STIMMT,VORALLEM DU!! Deine unterirdischen,rechtsranzigen ,teilweise schwachsinnigen Kommentare werden halt zu Recht nicht überall akzeptiert! Da siehst Du,obwohl Du öfters hier reklamiert hast und nach der Redaktion gerufen hast, da die meisten USER hier im Forum mit Deinen schwachsinnigen,rechtsranzigen Kommentaren nicht klar kommen zu Recht! Somit hast Du .hier sehr viel Toleranz von Readaktion und allen anderen User erfahren,die noch auf deine schwachsinngen Kommentare antworten,sollte Dir mal zum Denken geben.....

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  • JR
  • Kommentar 33
  • 10.03.2012 22:14
Antwort auf Kommentar 8

Über die Handhabe der News.de – Redaktion dürfen wir uns nicht beschweren, denn die ist mehr als großzügig. Als Hinweis darf ich nur mal im Beispiel die Redaktion von Focus-Online anführen. Dort ist es so, das Ihr Kommentar erst einmal „zensiert“ wird, und wenn er der Redaktion in die Linie passt, erst dann wird er veröffentlicht. Die Regel allerdings ist, eine Nichtveröffentlichung!

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