EU und Iran Öl-Embargo gegen Atombomben

Iran-Embargo (Foto)
Ein Wachmann steht vor einem petrochemischen Komplex in der Provinz Khuzestan im Südwesten des Iran. Die EU steht vor einem Ölembargo gegen Iran. Bild: dpa

Ab dem 1. Juli ist die Einfuhr von Erdöl aus dem Iran in die Europäische Union verboten. Das beschlossen die 27 EU-Regierungen. Damit soll das Land unter Druck gesetzt werden, das umstrittene Atomprogramm fallen zu lassen.

Die Europäische Union erhöht im Atomstreit mit dem Iran den Druck auf die Regierung in Teheran. Die 27 EU-Regierungen einigten sich in Brüssel darauf, ab dem 1. Juli die Einfuhr von Erdöl aus dem Iran zu verbieten.

Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen bereits laufende Verträge noch abgewickelt werden. Außerdem werden die Konten der iranischen Zentralbank eingefroren. Dies sind seit 2005 die bisher schärfsten Iran-Sanktionen der EU. Sie wurden zunächst nur von den EU-Botschaftern vereinbart und sollten im Laufe des Tages offiziell von den EU-Außenministern beschlossen werden.

Die EU erlässt auch ein Einfuhrverbot für petrochemische Produkte und ein Exportverbot für Ausrüstung des Ölsektors. Neue Investitionen in Ölfirmen im Iran sind nicht mehr erlaubt.

Irans Atomprogramm
Gefahr für den Frieden

Zentralbank-Konten des Irans werden eingefroren

Nach Angaben von Diplomaten werden die Konten der Zentralbank des Irans eingefroren. «Legitime Geschäfte» sollten jedoch «unter strengen Kontrollen» weiterhin möglich sein. Hinsichtlich des Öl-Embargos wurde eine besondere Ausnahmeregelung für Italien vereinbart: Rom kann weiterhin iranisches Öl einführen, weil es dafür nichts bezahlt - es handelt sich vielmehr um die Begleichung iranischer Schulden.

Mit dem Öl-Embargo soll die wichtigste Einnahmequelle des Irans getroffen werden. Die EU will damit Teherans mögliche Arbeiten an Atomwaffen erschweren oder verhindern und den Iran zur Einhaltung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates veranlassen.

Der Iran hatte 2010 an den gesamten Öleinfuhren der EU nur einen Anteil von 5,7 Prozent. In einigen EU-Staaten ist der Anteil jedoch höher: Griechenland ist zu 25 Prozent, Italien zu 13 und Spanien zu etwa 10 Prozent auf iranisches Öl angewiesen. Für den Iran ist die EU gemeinsam mit China der größte Handelspartner. 90 Prozent der Exporte aus dem Iran nach Europa sind Öl.

Zwei amerikanische Flugzeugträger sind vor dem Iran stationiert

Der US-Flugzeugträger «Abraham Lincoln» lief trotz massiver Drohungen aus dem Iran unbehindert in den Persischen Golf ein. Zusammen mit britischen und französischen Kriegsschiffen passierte die Trägergruppe die Meerenge von Hormus, wie das britische Verteidigungsministerium mitteilte. Mit der Aktion habe man «das bestehende internationale Bekenntnis, Durchfahrtrechte unter internationalem Recht zu sichern» betonen wollen, hieß es.

Atomwaffen
Die schrecklichste Erfindung der Menschheit

Der Iran hatte gedroht, die Meerenge von Hormus für den Schiffsverkehr - vor allem für die Erdöltanker für den Westen - zu sperren. Washington wiederum drohte dem Iran für diesen Fall mit militärischer Gewalt. Zusammen mit der «Carl Vinson» hat die US Navy jetzt wieder zwei Flugzeugträger in der Region stationiert, nachdem die «John Stennis» vor etwa zwei Wochen in den Pazifik verlegt worden war. Teheran hatte die USA daraufhin gewarnt, keinen neuen Flugzeugträger in den Golf zu schicken.

Islamische Republik Iran
Politische und religiöse Führer

beu/phs/news.de/dpa

Leserkommentare (5) Jetzt Artikel kommentieren
  • El Zorro
  • Kommentar 5
  • 02.02.2012 17:53

Ein Spiel mit dem Feuer das hochgefährlich ist und obendrein auch noch dumm. Nur weil Israel hier interveniert, sind die USA und GB schnell bei der Sache, wie im Irak und Afghanistan, und dann schreien sie um Hilfe, wir sind dann so blöd und springen ein, mit fatalen Folgen. Es ist ausschließlich den 3 Kriegstreibern zuzuschreiben wenn der Weltfrieden wieder einmal gefährdet wird, nur ist Iran nicht der Irak. Hoffentlich ist der Iran bald fertig mit der Bombe und zeigt den USA, GB und Israel den Heimweg.

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  • Mike Charles
  • Kommentar 4
  • 01.02.2012 08:12

Die Stärke des Irans ist Allah und die geplante Atombombe, mit der es die "Ungläubigen" dezimieren will, ähnich wie es Hitler beabsichtigte. So weit wird es nicht kommen, nachts sieht Allah nichts, dann schläft er und am Tag wachen die freiheitsliebenden Iraner(innen) im Iran. Es lebe die Revolution gegen islamische Republik des Iran.

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  • Lorin
  • Kommentar 3
  • 27.01.2012 18:27

Die Türkei besitzt ein Konzentrationslager bei Ankara.Dieses Konzentrationslager wird im dichten Wald geheim gehalten.Da gibt es Massen von Leichen und auch viele Gräber.

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